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Themen-Liste für die AG 'Demokratie & Lobbyismus'


Achim Stein
Beiträge: 4
Themenstarter
(@achim-stein)
New Member
Beigetreten: Vor 1 Jahr

(offen bleibende) THEMEN-LISTE für die
aufstehen-AG „Demokratie & Lobbyismus“

(Stand: Januar 2021)

Vergangenheit der Demokratie

  • 1789 Französische Revolution und (Beginn der..) Zeit der Aufklärung
  • 1968-ff.. (weltweite) Studentenunruhen und eine erneute, größere Welle der Aufklärung.. (!)
  • 1973-76 Enquête-Kommission Verfassungsreform der BRD
  • 1989-90 Verfassungsentwurf des Zentralen Runden Tisches der DDR
  • .
  • .

 

Gegenwart der Demokratie

  • Lobbyismus (v.a. mehr Transparenz! ...)
  • Umgang d. Regierung mit der Corona-Pandemie bzgl. demokratischer Grundrechte
  • heutiger Stand in Sachen allgemeiner Pressefreiheit (→ aktueller Fall: J. Assange..)
  • Einfluß der jüngsten Entwicklungen in den USA (Stürmung des Kapitols, 06.1.21..)
  • (konstruktive!..) Medien-Kritik
  • Internet-Zensur ? - … , … , … , … … (Wer hat hierzu weitere Themenvorschläge?..)

 

Zukunft der Demokratie

übergeordnete Fragen:

  • Was sind die wichtigsten Aspekte für den Schutz und Erhalt der Demokratie? (Was sind aktuell die größten Bedrohungen und wie darauf reagieren? ..z.B. mit welchen [neuen!..] Argumenten Rechtspopulisten begegnen?...)
  • Wie kann unsere Demokratie insgesamt weiter gefestigt und in Richtung Zukunft evtl./hoffentlich sogar verbessert werden?

konkreter/lösungsorientierter:

  • Ausbau und Verbesserungen der politischen Bildungsangebote (Motto: „auf allen Ebenen bzw. für alle Altersstufen!“...)
  • Initiierung und Förderung einer demokratisch-konstruktiven Debatten-Kultur für die Zivilgesellschaft
  • Wege zu mehr konkreter Partizipation und Bürgerbeteiligung im politischen Prozeß (=„direkte Demokratie“):
    • Vor- und Nachteile von Volksbegehren und Volksentscheiden
    • Vor- und Nachteile bzw. neue Möglichkeiten durch Einführung von „Bürgerräten“
    • „Agenda für eine digitale Demokratie“ (= ein interessanter Buchtitel, CH 2018, zu EU-Entwicklungen, Chancen und Bedenken aufzeigend! - ISBN 978-3-03810-328-8)
  •  …
  • ( ... Raum für ergänzenden Input durch E u c h … ! )
  • .
  • .

 

Weitere, für unsere Arbeit bisher eingebrachte Ansätze und Ideen (die hiermit auch schon mal festgehalten sind, wenn auch (noch) nicht eindeutig in das obige Zeitschema einsortiert...):

  • Übersicht über verschiedene Demokratien weltweit erstellen (/„Rosinen picken“..)
  • auch Räterepubliken als mögliche partielle Vorbilder analysieren (Kuba, China, …)
  • (bisherige und prognostizierte) Auswirkungen des Internets auf die Demokratie(n)
  • Parteien-Kritik, konkrete Veränderungswünsche an die Parteien in Deutschland
  • Abschaffung des Fraktionszwangs (für mehr Abstimmungen im Bundestag..)
  • Micro-Targeting von Bürger*innen f. politische Werbung in den „sozialen Medien“
  • (zu entwickelnde) Formen gelebter Demokratie in der (/für die) Sammlungsbewegung aufstehen
  • … (Wer hat weitere Vorschläge oder Gedankenimpulse zu den h i e r genannten Themen ??..)

- - - - - - -
Anmerkungen: diese bewußt offen gehaltene, angestrebt „möglichst umfängliche“ Liste werden wir vermutlich nicht alleine abarbeiten können – zumal in der jetzigen, immer noch relativ kleinen Besetzung der AG. Das soll nicht als Manko bewertet werden, sondern vielmehr als Anregung dienen für andere Aufsteher*innen aktiv mitzudenken und weitere Themenvorschläge zu machen, sowie als eine Einladung an andere aufstehen-Aktive und -Interessent*innen „freiliegende“, bisher noch nicht bearbeitete Teilbereiche und Aspekte eigenständig oder in Kooperation mit anderen auszuarbeiten! - Wir wollen grundsätzlich niemand abweisen, der/die sich für das Thema „Demokratie & Lobbyismus“ in irgendeiner Weise konstruktiv interessiert, denn wir wollen als Sammlungsbewegung doch breit ansetzen, um besser wachsen zu können. Und das geht eher mit einem auch thematisch offenen Ansatz. Jedes (Teil-)Thema hat ja irgendeine Berechtigung und kann andere Interessent*innen finden, die wir als eine Sammlungsbewegung zusammenbringen können sollten! (So zumindest verstehe ich einen – m.E. nicht unwichtigen - Teil unseres Auftrags ...)

Ein wesentlicher Leitgedanke zu Beginn unserer AG-Arbeit ist für mich – zur Beruhigung aller Ungeduldigen - auch folgender: Es muß einer späteren Komprimierung von Inhalten auf einen sinnvollen und möglichen Forderungskatalog für aufstehen zu diesem Thema nicht im Wege stehen anfangs mit gebotener Sorgfalt die Komplexität des gesamten Themenbereichs und seiner aktuellen Entwicklungen ins Auge zu fassen, weil nur diese Herangehensweise später den Stellenwert einzelner Aspekte zu erkennen und Entwicklungen angemessen einzuordnen ermöglicht! - (Knapper ausgedrückt: Abkürzen kann man am Ende immer, aber wir sollten nicht mit Abkürzungen anfangen, weil uns dieser Weg insgesamt niemals politikfähiger machen kann. - Allzusehr verzetteln sollten wir uns allerdings nicht. Darauf werden wir sicher auch achten müssen, vermutlich in allen AGen!...)

@redakteur: Auf Bitte des Autors wurde die Formatierung geändert. Keine inhaltlichen Veränderungen. 

1 Antwort
Holger
Beiträge: 1
(@holger)
New Member
Beigetreten: Vor 4 Monaten
Hier ein paar generelle Gedanken von mir. Die gehören eigentlich in eine AG Strategie, die habe ich hier aber nicht gefunden (bin neu hier und wahrscheinlich noch nicht so orientiert).
Falls jemand interessiert ist: ich würde gerne zum Thema Strategie und Programm (Vision, Mission, Ziele) arbeiten, vielleicht eine virtuelle AG bilden.
Hier meine Notizen:
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Hauptbedrohungen in diesem Jahrhundert
die m. E. zu einer dystopischen Welt führen werden, wenn es keine starken erfolgreichen Gegenbewegungen gibt.
  • Totalitarismus, Umbau zum autoritären System
  • Überwachung und Kontrolle mit Mitteln der Digitalisierung, KI-Anwendung
  • Biotechnologie, Transhumanismus
  • Gesundheitsdiktatur aufgrund von Epidemien
  • einseitige Globalisierung, Kapitalismus nach Konzepten des "Great Reset" (Schwab)
  • Kapitalismus, Wirtschaftssystem, Systemwechsel (s. Sahra Wagenknecht?
  • (nukleare) Kriegsgefahr (Kalter Krieg, Heißer Krieg, Einmischung in andere Staaten, Überlegenheit der eigenen "Wertegemeinschaft")
  • Migration (die Folgen der Unterschiede im Lebensstandard zwischen den Völkern)
  • Klimawandel, Umweltereignisse und politische Maßnahmen der Staaten dazu, Umweltzerstörung
  • Verbrauch der Ressourcen
  • Soziale Problematik, Instabilitäten

 

Handlungen der staatlichen Systeme lassen sich unter den genannten Punkten einordnen.
Die möglichen (dystopischen) Entwicklungen sind dokumentiert: siehe WEF (Schwab), Zukunftsstudien des BMBF https://www.vorausschau.de/vorausschau/de/home/home_node.html ) etc.
Heute schon ableitbares Beispiel für einen Verlauf, wie "Gesundheitsdiktatur + Autoritäres System" entstehen:
  • Ablehnung des individuellen Gesundheitsrisikos (Gesundheit als höchster Wert) ->
  • Angsterzeugung ->
  • extreme Freiheits-Einschränkung und Kontrolle (als Epidemie-Bekämpfung gedacht) ->
  • Zwangsmaßnahmen (u. a. Impfpflicht, auch schon vorsorglich) ->
  • digitale Tools (Zertifikate, Apps) auch zur Nutzung nach der Epidemie ->
  • verstärkte digitale Kontrolle der Bewegungen des Menschen (u. a. Gesichtserkennung, Tracking) ->
  • Ausdehnung der Gesundheits-Maßnahmen auf bisher akzeptierte Infektionen (z. B. Grippe) ->
  • Einführung social credits, Bonus System (s. BMBF https://www.vorausschau.de/vorausschau/de/home/home_node.html )
  • ...
 
Die inhaltliche Ausrichtung (Vision, Mission, Strategie) der Bewegung:
  • sollte sich an den Hauptbedrohungen des Jahrhunderts orientieren und Widerstand leisten (top down Betrachtung)
  • Strategie, Taktiken und Ziele werden jedoch im Detail nach anderen Kriterien festgelegt und situationsangepasst herunter gebrochen (Bottom Up Betrachtung; auch über Basisarbeit, Initiativen Subkulturen, etwas Neues im Alten enstehen lassen, Initiativen vor Ort, Community-Arbeit)

Vielleicht brauchen wir zuätzlich auch eine starke, motivierende ausformulierte Utopie. Und Bausteine einer Zukunft, die man teilweise heute schon heute aufbauen kann.
Kann man gegensteuern?
Corona und daraus abgeleitete staatliche Repressionen und die sozialen, wirtschaftlichen und psychischen Konsequenzen wären Anlass. Dies muss zeitnah groß ausgewertet werden, sonst geht die Gesellschaft zur Tagesordnung über und gewöhnt sich an den Status Quo (s. Lauterbach, der uns auf "ein anderes Leben nach der Pandemie" einschwören will)
Das könnte Anlass sein, in 2023 einen Kongress oder ein Forum z. B. zur Coronaauswertung durchzuführen. Dies u. a. mit hochkarätigen Wissenschaftlern (Schrappe, Stöhr, Streeck, Glaeske, Antes etc.) Auch Drosten etc. einladen! Maßgeblich Beteiligung von Sahra Wagenknecht. Arbeitsgruppen zu Themen, auch soziale und wirtschaftliche Problematik.
Das als strategisches Ziel 2023 setzen?
Ziele u. a.: große Öffentlichkeit herstellen, große Veranstaltung, Medien-Wirksamkeit
Sollte aber professionell aufgebaut werden: Profis für Campaigning, Medienarbeit etc..
Entweder über "aufstehen" oder ein eigenes "Forum" gründen. Ich bin etwas vom vom WEF inspiriert (aber nicht inhaltlich!): ein Forum, das über die Jahre kontinuierlich Einfluss aufbaut.
Ich glaube, wir müssen jetzt auch groß denken und handeln!
Potentielle Unterstützer:
Es gibt geschätzt mehrere zig-tausend Nutzer von Telegram-Channels, in der Partei 'Die Basis', in diversen (online-) Gruppen für Grundrechte, Verfassung, Demokratie, Intellektuelle, Medienleute, Filmemacher, Musiker etc. sowie unorganisierte Bürger. Diese Menschen sind potentielle Unterstützer.
Es gibt qualifizierte (und nicht so einfach zu verunglimpfende) Wissenschaftler, wie Gerd Antes, Klaus Stöhr, Hendrik Streeck, Matthias Schrappe, Gerd Glaeske, Ulrike Guérot und viele mehr, die eine Rolle für uns spielen könnten (Stellungnahmen, wiss. Beirat, Vorträge, Unterstützer ...).
Deshalb diese Gruppen und Individuen in einen dauerhaften Dialog bringen mit organisierten Meinungsaustausch, Kommunikation, ggf. Koordination von Aktionen. Aber jeder soll trotzdem autonom bleiben. Man trifft sich da, wo man eine Schnittmenge an Konsens hat.
Dafür ein (zunächst digitales) Forum aufsetzen? Ohne Formen von Kooperation oder Koordination werden wir alle isoliert unsere Aktionen machen, aber das System und Öffentlichkeit tangiert das nicht. Wir brauchen eine zunächst deutsche, dann mindestens europäische Gegen-Bewegung, zusammen gesetzt aus diversen lokalen und regionalen Einzelbewegungen unterschiedlichster politischer Richtungen.
 
Nach der Entwicklung von Vision, Mission und Strategie wäre ein (professionelles) Social Media Team hilfreich.
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Holger, Telegram https://t.me/HolgerGr , grunenberg(at)web.de
 
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