(offen bleibende) THEMEN-LISTE für die
aufstehen-AG „Demokratie & Lobbyismus“
(Stand: Januar 2021)
Vergangenheit der Demokratie
- 1789 Französische Revolution und (Beginn der..) Zeit der Aufklärung
- 1968-ff.. (weltweite) Studentenunruhen und eine erneute, größere Welle der Aufklärung.. (!)
- 1973-76 Enquête-Kommission Verfassungsreform der BRD
- 1989-90 Verfassungsentwurf des Zentralen Runden Tisches der DDR
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Gegenwart der Demokratie
- Lobbyismus (v.a. mehr Transparenz! ...)
- Umgang d. Regierung mit der Corona-Pandemie bzgl. demokratischer Grundrechte
- heutiger Stand in Sachen allgemeiner Pressefreiheit (→ aktueller Fall: J. Assange..)
- Einfluß der jüngsten Entwicklungen in den USA (Stürmung des Kapitols, 06.1.21..)
- (konstruktive!..) Medien-Kritik
- Internet-Zensur ? - … , … , … , … … (Wer hat hierzu weitere Themenvorschläge?..)
Zukunft der Demokratie
übergeordnete Fragen:
- Was sind die wichtigsten Aspekte für den Schutz und Erhalt der Demokratie? (Was sind aktuell die größten Bedrohungen und wie darauf reagieren? ..z.B. mit welchen [neuen!..] Argumenten Rechtspopulisten begegnen?...)
- Wie kann unsere Demokratie insgesamt weiter gefestigt und in Richtung Zukunft evtl./hoffentlich sogar verbessert werden?
konkreter/lösungsorientierter:
- Ausbau und Verbesserungen der politischen Bildungsangebote (Motto: „auf allen Ebenen bzw. für alle Altersstufen!“...)
- Initiierung und Förderung einer demokratisch-konstruktiven Debatten-Kultur für die Zivilgesellschaft
- Wege zu mehr konkreter Partizipation und Bürgerbeteiligung im politischen Prozeß (=„direkte Demokratie“):
- Vor- und Nachteile von Volksbegehren und Volksentscheiden
- Vor- und Nachteile bzw. neue Möglichkeiten durch Einführung von „Bürgerräten“
- „Agenda für eine digitale Demokratie“ (= ein interessanter Buchtitel, CH 2018, zu EU-Entwicklungen, Chancen und Bedenken aufzeigend! - ISBN 978-3-03810-328-8)
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- ( ... Raum für ergänzenden Input durch E u c h … ! )
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Weitere, für unsere Arbeit bisher eingebrachte Ansätze und Ideen (die hiermit auch schon mal festgehalten sind, wenn auch (noch) nicht eindeutig in das obige Zeitschema einsortiert...):
- Übersicht über verschiedene Demokratien weltweit erstellen (/„Rosinen picken“..)
- auch Räterepubliken als mögliche partielle Vorbilder analysieren (Kuba, China, …)
- (bisherige und prognostizierte) Auswirkungen des Internets auf die Demokratie(n)
- Parteien-Kritik, konkrete Veränderungswünsche an die Parteien in Deutschland
- Abschaffung des Fraktionszwangs (für mehr Abstimmungen im Bundestag..)
- Micro-Targeting von Bürger*innen f. politische Werbung in den „sozialen Medien“
- (zu entwickelnde) Formen gelebter Demokratie in der (/für die) Sammlungsbewegung aufstehen
- … (Wer hat weitere Vorschläge oder Gedankenimpulse zu den h i e r genannten Themen ??..)
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Anmerkungen: diese bewußt offen gehaltene, angestrebt „möglichst umfängliche“ Liste werden wir vermutlich nicht alleine abarbeiten können – zumal in der jetzigen, immer noch relativ kleinen Besetzung der AG. Das soll nicht als Manko bewertet werden, sondern vielmehr als Anregung dienen für andere Aufsteher*innen aktiv mitzudenken und weitere Themenvorschläge zu machen, sowie als eine Einladung an andere aufstehen-Aktive und -Interessent*innen „freiliegende“, bisher noch nicht bearbeitete Teilbereiche und Aspekte eigenständig oder in Kooperation mit anderen auszuarbeiten! - Wir wollen grundsätzlich niemand abweisen, der/die sich für das Thema „Demokratie & Lobbyismus“ in irgendeiner Weise konstruktiv interessiert, denn wir wollen als Sammlungsbewegung doch breit ansetzen, um besser wachsen zu können. Und das geht eher mit einem auch thematisch offenen Ansatz. Jedes (Teil-)Thema hat ja irgendeine Berechtigung und kann andere Interessent*innen finden, die wir als eine Sammlungsbewegung zusammenbringen können sollten! (So zumindest verstehe ich einen – m.E. nicht unwichtigen - Teil unseres Auftrags ...)
Ein wesentlicher Leitgedanke zu Beginn unserer AG-Arbeit ist für mich – zur Beruhigung aller Ungeduldigen - auch folgender: Es muß einer späteren Komprimierung von Inhalten auf einen sinnvollen und möglichen Forderungskatalog für aufstehen zu diesem Thema nicht im Wege stehen anfangs mit gebotener Sorgfalt die Komplexität des gesamten Themenbereichs und seiner aktuellen Entwicklungen ins Auge zu fassen, weil nur diese Herangehensweise später den Stellenwert einzelner Aspekte zu erkennen und Entwicklungen angemessen einzuordnen ermöglicht! - (Knapper ausgedrückt: Abkürzen kann man am Ende immer, aber wir sollten nicht mit Abkürzungen anfangen, weil uns dieser Weg insgesamt niemals politikfähiger machen kann. - Allzusehr verzetteln sollten wir uns allerdings nicht. Darauf werden wir sicher auch achten müssen, vermutlich in allen AGen!...)
@redakteur: Auf Bitte des Autors wurde die Formatierung geändert. Keine inhaltlichen Veränderungen.
- Totalitarismus, Umbau zum autoritären System
- Überwachung und Kontrolle mit Mitteln der Digitalisierung, KI-Anwendung
- Biotechnologie, Transhumanismus
- Gesundheitsdiktatur aufgrund von Epidemien
- einseitige Globalisierung, Kapitalismus nach Konzepten des "Great Reset" (Schwab)
- Kapitalismus, Wirtschaftssystem, Systemwechsel (s. Sahra Wagenknecht?
- (nukleare) Kriegsgefahr (Kalter Krieg, Heißer Krieg, Einmischung in andere Staaten, Überlegenheit der eigenen "Wertegemeinschaft")
- Migration (die Folgen der Unterschiede im Lebensstandard zwischen den Völkern)
- Klimawandel, Umweltereignisse und politische Maßnahmen der Staaten dazu, Umweltzerstörung
- Verbrauch der Ressourcen
- Soziale Problematik, Instabilitäten
- Ablehnung des individuellen Gesundheitsrisikos (Gesundheit als höchster Wert) ->
- Angsterzeugung ->
- extreme Freiheits-Einschränkung und Kontrolle (als Epidemie-Bekämpfung gedacht) ->
- Zwangsmaßnahmen (u. a. Impfpflicht, auch schon vorsorglich) ->
- digitale Tools (Zertifikate, Apps) auch zur Nutzung nach der Epidemie ->
- verstärkte digitale Kontrolle der Bewegungen des Menschen (u. a. Gesichtserkennung, Tracking) ->
- Ausdehnung der Gesundheits-Maßnahmen auf bisher akzeptierte Infektionen (z. B. Grippe) ->
- Einführung social credits, Bonus System (s. BMBF https://www.vorausschau.de/vorausschau/de/home/home_node.html )
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- sollte sich an den Hauptbedrohungen des Jahrhunderts orientieren und Widerstand leisten (top down Betrachtung)
- Strategie, Taktiken und Ziele werden jedoch im Detail nach anderen Kriterien festgelegt und situationsangepasst herunter gebrochen (Bottom Up Betrachtung; auch über Basisarbeit, Initiativen Subkulturen, etwas Neues im Alten enstehen lassen, Initiativen vor Ort, Community-Arbeit)