Transformation in die Diktatur?

Ein Aufruf der Abteilung Gemeinwohlwirtschaft

zur Kooperation

Liebe Basisgruppen!

Unsere Abteilung ist Teil der AG Wirtschaft und Soziales. Unser Aufgabengebiet umfaßt die strategische und konzeptionelle Gesamtausrichtung der Bewegung und die Einbindung der Teilnehmerschaft von Aufstehen in die dazu nötigen Entscheidungsprozesse. Mangels einer zentralen Instanz müssen wir die erforderlichen Informationen hierzu direkt an die Basis geben.

Wir wollen die von uns erarbeiteten Erkenntnisse zur Gesamtausrichtung der Bewegung nicht nur AG-intern diskutieren sondern die demokratische Entscheidungsfindung darüber durch Einbindung der Basis beschleunigen.

Zum Handlungsrahmen im Großen

Was wäre geschehen, wenn die letzte Großdemo der internationalen Klimaschutzbewegung am 22.02.20 in Hamburg aus der Kenntnis des Verursachers von Umweltzerstörung, Armut, Massenmigration und Krieg für eine Gemeinwohlwirtschaft mit neuer Geld- und Bodenordnung zur Sicherung und Wiederherstellung von Demokratie, Sozialer Marktwirtschaft und unserer Lebensgrundlagen geworben hätte?

Dann hätten die Kapitalvertreter Corona erfinden müssen, um die Ausbreitung einer solchen Bewegung aufzuhalten.

Das Beispiel zeigt, in welcher sensiblen Lage sich der Kapitalismus befindet und welche Gratwanderung die Menschheit gesellschaftspolitisch und ökonomisch aktuell vollzieht. Am Ende dieses Prozesses kann nur eines stehen: die kapitalistische Diktatur oder eine sozial-ökonomische Alternative. Da letztere die Beseitigung der kapitalistischen Machtstrukturen verlangt, erfordert sie einen Akt kollektiven Bewußtseins.

Damit ist der global stattfindende gesellschaftspolitisch-ökonomische Übergangsprozeß gleichzeitig ein alle die Menschen, welche über gesellschaftliche Mitgestaltungsmöglichkeiten verfügen, einschließender Entscheidungsprozeß.

Die Nichtwahrnehmung desselben käme einer freiwilligen Ermächtigung der Kapitalherrschaft, sich zur Diktatur weiter zu entwickeln, gleich! Wenn wir vor dieser nicht schon im Geiste kapitulieren wollen, müssen wir zuerst das Trugbild der Neoliberalisten von ihrer scheinbaren Allmacht aus unseren Köpfen streichen. Denn allen neoliberalistischen Herrschaftsstrategien zum Trotz sind und bleiben wir, die Menschen, die in Frieden und Freiheit mit der Natur im Einklang wirtschaften und leben wollen, die absolute Mehrheit auf diesem Planeten!

Wir haben also nichts weiter zu organisieren, als das kollektive Ja zu einer schnellstmöglich umsetzbaren und gangbaren, weil mehrheitsfähigen sozial-ökonomischen Alternative zum Kapitalismus. Die Grundentwürfe dafür liegen vor und warten darauf, von uns in eine Gesellschaft vorangetragen zu werden, die sich von den kapitalistischen Entartungen mit allen ihren lebensfeindlichen Folgen befreien will.

Angesichts dieser so klar vor uns liegenden Aufgabe kann es doch nicht mehr die Frage sein, ob dies von Anfang an die Bestimmung von Aufstehen war? Entscheidend bleibt einzig, daß wir sie endlich annehmen!!

Die Herausforderung annehmen

Die Abteilung Gemeinwohlwirtschaft engagiert sich nicht nur für ein Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell, welches die von Aufstehen erarbeiteten Konzepte der Bereiche Daseinsvorsorge, Umwelt- und Klimaschutz, Demokratie und Lobbyismus, Frieden und Abrüstung sowie Bildung und Chancengleichheit verwirklicht sondern wir bieten mit dieser sozial-ökonomischen Vision auch ein Konzept zu deren Umsetzung an!

Infolge konsequenter Nichtanwendung desselben sowie des Bemühens der Vernetzungskonferenzstrategen stattdessen das Pferd von hinten aufzäumen zu wollen, müssen wir konstatieren, daß Aufstehen zweieinhalb Jahre nach Gründung weiter davon entfernt ist, einen alternativen sozial-ökonomischen Funken in die Ökologie- und Klimabewegung einzutragen als je zuvor.

Dieser Irrweg kann nur beendet werden, wenn die Aufstehen-Basis die Bedeutung einer sozial-ökonomischen Vision für die Bewegung erkennt und unserer Abteilung soviel Rückhalt gibt, daß wir auf dem zur Weichenstellung für Aufstehen anberaumten Kongreß als Fraktion auftreten können.

Die von uns vorgeschlagene Konkretisierung der Ausrichtung zur Bewegung der sozial-ökologischen Wirtschaftswende ist gekennzeichnet durch Klarheit in der Zielsetzung, Einfachheit der Argumentation, Entschlossenheit in der Umsetzung und Aktionsbereitschaft zur Erzielung der Öffentlichkeitswirksamkeit. Dabei folgen wir einfachsten Erkenntnissen, die von Aufstehen bisher mißachtet werden:

1.) Nicht die schönsten Konzepte entscheiden wer regiert sondern der Wähler, der keine Konzepte liest.

2.) Eine Bewegung, die den Wähler nicht anspricht, ist und wird keine.

   Eine Bewegung spricht den Wähler an, wenn sie ihm bei den notwendig zu treffenden Entscheidungen               beispielgebend vorangeht.

3.) Aufstehen oder Einreihen?

Die meisten Teilnehmer bei Aufstehen glauben, mit den erarbeiteten Inhalten in einen Wettstreit mit den Parteien treten zu müssen und vergessen dabei, daß Aufstehen keine Partei werden will. Sie realisieren nicht, daß sich ihre Inhalte aus der Sicht des Wählers im Meer der Parteienkonzepte nur einreihen und durch gar nichts herausheben, weil ihnen der Beweis der Glaubwürdigkeit und Durchsetzungsfähigkeit fehlt.

4.) Wollen wir unsere Konzepte feiern oder das System verändern?

Unsere Konzepte werden erst nach einem politischen Machtwechsel von den Parteien umgesetzt, die Aufstehen dazu gebracht hat. Der beabsichtigte „Forderungskatalog, als Prüfstein für die Wahlprogramme der zur Bundestagswahl kandidierenden Parteien ...“ ist dazu ein völlig untaugliches Mittel. Damit üben wir keinerlei Druck auf die Parteien aus sondern liefern ihnen unsere Konzepte auf dem Silbertablett, um ihnen die in Krisenzeiten benötigten Systemverschönerungen zur Ruhigstellung der Massen zu erleichtern.

5.) Forderungen an die Parteien, hinter denen keine ultimativen Konsequenzen stehen, sind Ausdruck politischer Macht- und Planlosigkeit.

Nach dem Konzept der Abteilung Gemeinwohlwirtschaft entfallen Forderungen an die Parteien, weil wir ihnen unseren Weg aufzwingen. Das aber wird erst möglich, nachdem Aufstehen seine Hausaufgaben gemacht hat.

Der Weg zum Erfolg

1.) Erste Aufgabe von Aufstehen als Bewegung der sozial-ökologischen Wirtschaftswende ist es, den Entscheidungsprozeß „Gemeinwohlwirtschaft oder Diktatur des Kapitals“ in die Gesellschaft zu tragen. Das ist nur möglich, wenn jedes einzelne Mitglied von Aufstehen diese Entscheidung für sich getroffen hat.

2.) Die gezielte Anwendung der sozial-ökonomischen Vision der Gemeinwohlwirtschaft garantiert ihre Massenwirksamkeit:

●Im gesellschaftlichen Entscheidungsprozeß wirkt sie gleichsam als Katalysator, der durch die Gegen-überstellung der Alternative, die Bewußtwerdung über die neoliberalistisch-kapitalistischen Entartungen als Grundvoraussetzung für deren Überwindung beschleunigt.

● Sie umfaßt alle Maßnahmen und Konzepte von Aufstehen und potenziert durch ihre Zusammenfassung zum Gesamtpaket deren politische Wirksamkeit und gesellschaftliche Beachtung.

- Der Wähler, der sich für die Gemeinwohlwirtschaft entscheidet, weiß alles inklusive: soziale Gerechtigkeit, Umweltschutz, Wiederherstellung von Demokratie und Sozialer Marktwirtschaft (ohne dazu erst Konzepte lesen zu müssen).

- Das alles im Begriff „Aufstehen“ zu vereinen, kann ohne sozial-ökonomische Vision nicht gelingen. Es würde nur zu einem einzelnen und wirkungslosen Verkleckern unserer Konzepte führen.

●Erst mit der Vision von der Gemeinwohlwirtschaft kann Aufstehen zu einem Begriff werden und Anziehungskraft entwickeln.

(Weitere elementare Punkte zur Bedeutung der SÖV erklärt unser Beitrag "Sozial-ökonomische Vision für Aufstehen".)

3.) Aus der Zusammenfassung der Konzepte von Aufstehen zu einer gesamtgesellschaftlichen Alternative ergibt sich notwendig die Abwahl der Kapitalherrschaft. Darauf gründet unser Umsetzungskonzept für eine Gemeinwohlwirtschaft in Deutschland.

4.) Die ökologischen und sozialen Folgen der Politik des Neoliberalismus werden, gekoppelt mit den Auswirkungen des Klimawandels, gesellschaftliche Destabilisierungen hervorrufen, die einen Übergang in die Diktatur des Kapitals erleichtern sollen. Somit ist von Aufstehen, das zur friedlich-demokratischen Umgestaltung der Gesellschaft verbleibende Zeitfenster zu nutzen. Wir rufen alle Teilnehmer von Aufstehen auf, sich dieser Entscheidungsfrist bewußt zu werden und danach zu handeln!

Uns wurde geantwortet, die Gemeinwohlwirtschaft könne nur als ein Fernziel behandelt werden; andere Themen hätten Vorrang. Allein schon die aktuelle Migrationsproblematik widerspricht dem vehement: Zig Millionen Flüchtlinge aus Afrika werden nicht erst in 20 Jahren nach Europa strömen, weil die westliche Konzernwirtschaft ihnen nur diese Perspektive läßt sondern in diesem Migrationsprozeß befinden wir uns bereits seit sechs Jahren. Alles Herumsymptomatisieren kann daran nichts ändern – der Kapitalismus bleibt die Fluchtursache Nr. 1!

Wenn wir nicht wollen, daß unsere Wirtschaft weiter tötet, indem sie die Ausgebeuteten aus Afrika und Asien in die Meere treibt oder in ihren Heimatländern verhungern läßt, dann dürfen wir sie nicht länger denen überlassen, die sie zu einem Instrument des Macht- und Demokratiemißbrauchs pervertiert haben! Wenn wir nicht nur die Notwendigkeit ökonomischer Alternativen erkennen sondern diese auch angewendet sehen wollen, müssen wir uns unsere Wirtschaft zurückholen! Es gibt keinen anderen Weg zur Überwindung der kapitalistischen Machtstrukturen.

Auch in den Bereichen Klima- und Umweltvernichtung, Kriegspolitik, Demokratieabbau und soziale Ungerechtigkeit ist der Kapitalismus Verursacher Nr. 1 und die Gemeinwohlwirtschaft der zentrale Lösungs-ansatz.

Also laßt uns alle unsere Forderungen in das ganzheitliche Gewand der Gemeinwohlwirtschaft kleiden, damit sie den Anforderungen unserer Zeit entsprechen!

Wir suchen weitere Teilnehmer, die in unserer Abteilung mitarbeiten wollen.

Oliver Matern

ag.wirtschaftswende@protonmail.com