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Sozial-Ökonomische Transformation der Gesellschaft und die Rolle der aufstehen-Bewegung in diesem Prozess
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8. Januar 2023 18:32
Hallo,
In einer der letzten Demokratie VKs kam die Frage nach dem Zweck auf. Meine Gedankengänge dazu, die sicher nicht zu Ende gedacht sind.
Ich verwende im Folgenden den Begriff Kunde und nicht Bürger, um deutlich zu machen, dass Aufstehen irgendetwas anbietet, wo der Bürger dann, bei Interesse, „Kunde“ von Aufstehen wird.
Folgendes sind meine Grundthesen:
- Aufstehen soll und muss weiterhin Parteiunabhängig sein. D.h. zum einen offen für Wähler aller Parteien, und speziell auch Nicht-Wähler, zum anderen aber auch ohne eine konkrete Wahlempfehlung. Des Weiteren war es sowieso der Sinn des Wortes „Sammlungsbewegung“.
- Kernthema soll das „soziale“ sein. Ich verstehe unter „sozial“ hier hauptsächlich die finanziell untere Schicht der Bevölkerung und/oder Gruppen, die aus anderen Gründen von der Gesellschaft abgehängt bzw. nicht ausreichend berücksichtig sind.
- Ich glaube bei der derzeitigen Teilnehmerzahl, brauchen wir uns über eigenständige Demos in den meisten Ortsgruppen, aber auch im Bund, nicht weiter zu unterhalten.
- Auf der anderen Seite, dass die diversen Ortsgruppen bei den jeweiligen örtlichen Gruppierungen auf Demos mitgehen, ist sicherlich richtig und wichtig, aber soll das Ziel von Aufstehen wirklich nur eine „Mitläufertruppe“ sein?
- Über die Jahre hinweg gab es einen dramatischen Mitgliederschwund. Einziges Primärziel kann es daher eigentlich nur sein, neue Mitglieder zu gewinnen.
- Aufstehen umfasst sehr viele Themen. Bestimmte Themen sind, meines Erachtens, ausreichend durch andere Gruppen besetzt. Da müssen dann schon neue Impulse kommen, um das Thema interessant zu machen.
- Bestimmte Aspekte kommen in der Politik direkt eigentlich kaum bis gar nicht vor. Z.B. Medienkritik, Neoliberalismus etc. Höchstens noch als Symptom, also z.B. Mindestlohn.
- Zumindest in einem Teil der Bevölkerung meine ich einen Wunsch nach Veränderungen erkennen zu können. In einem anderen Teil, oder auch demselben, sind Wörter wie z.B. Solidarität, Gemeinschaftssinn usw. keine Fremdwörter.
- Aufstehen ist personell sehr verschieden aufgestellt. Es gibt Ortsgruppen zwischen 1 und 30(?) Personen.
Folgende Überlegungen ergeben sich für mich:
- „Quit pro quo“? Was bieten wir dem Kunden an? Was wollen wir vom Kunden? Läuft es nur auf „Mach bei uns mit, dann darfst du ein Fähnchen tragen!“ und „Mach an der richtigen Stelle dein Kreuzchen!“ hinaus? Den Kunden zu informieren, nett, aber was soll er mit dieser Information dann machen? Die Sache mit dem Kreuzchen widerspricht im Übrigen der Parteiunabhängigkeit, selbst dann, wenn man dieses nur auf das linke Spektrum beschränkt. Letzteres führt, meiner Meinung nach, auch zu weiteren Zerwürfnissen innerhalb von Aufstehen. Was soll dieses „linke Spektrum“ denn überhaupt sein? Ich verweise da mal auf Grünen und SPD Bashing, welches es auch in Aufstehen gibt. So am Rande erwähnt, ich habe keine Ahnung was viele Aufsteher wählen, und ich will es eigentlich auch nicht wissen, ich kenne aber zumindest 2 Grüne- und 1 SPD-Wähler persönlich, und so viele Aufsteher kenne ich eigentlich nicht. Ja zugegeben, AfD ist so eine Sache, aber ansonsten sollten, meiner Meinung nach, irgendwelche „Bekehrungsversuche“ unterbleiben, das schreckt eher ab.
- Ja, man kann irgendwas von der Politik fordern. Lokal auf kommunaler Ebene mag das möglicherweise auch noch funktionieren, aber im Bund? Jeder sollte sich mal selbst die Frage stellen, ob man da wirklich irgendwelche Erfolgsaussichten sieht. Wie gesagt, wenn Diez-Limburg sich lokal für irgendwas einsetzt; irgendwo eine Gruppierung wo auch Aufstehen mit dabei ist, jemanden ins kommunale Parlament bringt (ich meine irgendwo im Ruhrpott ist das passiert); Aufstehen Berlin sich für bezahlbaren Wohnraum einsetzt usw. ist das sicher außerordentlich zu begrüßen. Dort gibt es dann aber, hoffentlich, auch konkrete Ergebnisse, auf Bundesebene kann ich mir das einfach nicht vorstellen. Ich sage damit nicht, dass Forderungen an die Politik gänzlich ohne Wirkung sind. Aber nehmen wir mal Fridays for Future. Wie viel direkten politischen Einfluss haben die geschafft? Ich vermag das nicht so ganz zu beurteilen, inwieweit die Regierung sich davon beeinflussen lässt, oder inwieweit die Regierung aufgrund der EU, der UN, Klimakonferenzen usw. handelt. Ich denke aber durchaus, dass Fridays for Future dafür gesorgt hat, dass verstärktes Interesse an Fleisch-Ersatzprodukten besteht, dass der ein oder andere vielleicht doch das Rad als das Auto nutzt und das es bei Vielen ein größeres Klima- und Umweltbewusstsein gibt. Aber z.B. Friedensbewegung und Ukrainekrieg… naja…
- Wenn denn aber der vorherige Punkt zutrifft, wo soll man sonst ansetzen? Möglicherweise beim Kunden selber? Nur wie? Mir fällt da leider nur folgende Beispiele ein, Tempo 130. Man kann sicher die Politik auffordern, ein entsprechendes Gesetz zu erlassen. Man könnte aber eben auch die Kunden davon überzeugen freiwillig 130 zu fahren.
- Wenn man denn vorherigen Pfad irgendwie beschreitet, der Kunde müsste da irgendwelche Vorteile sehen oder zumindest das Gefühl, dass es mal, in absehbarer Zeit, besser werden könnte.
- Die Frage, „Was wollen wir eigentlich und wie?“ ist essenziell. Sollte Aufstehen eine reine und ausschließliche Protestgruppierung sein, bitte, dann basteln wir uns ein Schild „Mehr Hartz 4 statt 100 Mrd für die Rüstung!“ und raus auf die Straße. Da kann man sich so einiges sparen. Auf der anderen Seite, möglicherweise werden und wurden bisher Themen angegangen, die mehr oder weniger reinen Diskussionswert haben? Z.B. Frieden. Im Gegensatz dazu kommt z.B. Gemeinwohlwirtschaft, „humaner Sozialismus“ nach Erich Fromm, Food Sharing und was sonst noch so mit dem Kunden direkt zu tun hat, so gut wie gar nicht vor
- Sicher Medienkritik, politische Bildung usw. also sowas wie ein Informationsportal für den Kunden, könnte natürlich auch der Kernpunkt von Aufstehen sein. Aber es ergibt sich für mich dann dieselbe Frage, was soll der dann besser informierte Kunde konkret machen, was erwarten wir von ihm?
- Ich habe nach wie vor das Gefühl, dass es beim Trägerverein ausschließlich auf eine Protestgruppierung hinausläuft, wo das Ziel darin besteht, sein Kreuzchen bei einer ganz bestimmten Partei zu machen. Teilweise bemerke ich hier, dass bei bestimmten Themen und Inhalten auch nur das gedacht und erlaubt ist, was im Parteiprogramm der Linken steht. (Nicht nur bei dem was vom Trägerverein kommt)
- Inhalte, ja, da wird schon seit Bestehen von Aufstehen diskutiert und da gibt es durchaus das ein oder andere Ergebnis. Das WIE und „Was wollen wir eigentlich?“ ist für mich aber nach wie vor äußerst undefiniert bzw. ich habe da ganz große Fragezeichen. Daraus würden sich aber doch eigentlich die Inhalte ableiten und nicht umgekehrt.