Liebe Friedensfreunde,

Wir hoffen Ihr hattet fröhliche Weihnachtstage und ein friedvolles Fest!

Die Botschaft von Weihnachten – Hoffnung, Liebe und Versöhnung – muss unser Kompass sein. Jede Begegnung, jedes offene Wort, jede Brücke, die wir bauen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir wünschen Euch einen guten Übergang in das neue Jahr.
Lass uns das 2026 zur entscheidenden Phase für den Frieden in Europa machen 🕊
Wir wünschen uns allen ein neues Jahr in dem wir gemeinsam Großes für den Frieden bewegen! Wir freuen uns sehr auf weitere Zusammenarbeit und Aktionen mit Euch in 2026 – jeder Beitrag zählt.

Wir planen mit dem European Peace Project wieder ein Manifest mit kreativen europaweiten Aktionen am 9. Mai – helft uns dies noch größer zu machen als letztes Jahr!
Mit der European Transcontinental Initiative wird es im September eine internationale Konferenz geben, die anknüpfend an Hertenstein die ursprünglichen europäischen Ideen einer sozialen Demokratie und Friedensunion aller Länder dieses Kontinents von und für Bürger, neutral, blockfrei und festgelegt auf einen zivilen Charakter aufgreift.
Natürlich machen wir weiter mit Civil Diplomacy und halten Euch mit allen aktuellen Aktivitäten auf dem Laufenden.
Außerdem arbeiten wir weiter an Vernetzung und Kooperation mit vielen anderen Friedensgruppen – dazu ein lesenswertes Papier zur Auswertung und strategischer Anregung für das nächste Jahr: https://www.pressenza.com/de/2025/12/strategie-in-zeiten-der-eskalation-ein-diskussionsbeitrag-zur-zukunft-der-friedensbewegung/

Unsere europaweiten kreativen Aktionen vom 3. Oktober haben wir nun wieder in 2 Videos dokumentiert. Die längere Version, mit vielen Eurer eingesendeten Beiträge findet Ihr auf unserem youtube Kanal: https://www.youtube.com/watch?v=ykknvdZ6GEw&t=9s
Und die Kurzversion auf unseren social media Kanälen facebook, Insta, tiktok, lindedin

Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit für Palästina darf nicht vergessen werden! Babys erfrieren in Gaza! Israelische Politik und die Untätigkeit der „westlichen Welt“ sind schuld.
Es muss aufhören, das Wort „Waffenstillstand“ als Garantie für die Sicherheit zu behandeln, wenn die Bewohner des Gazastreifens unter Beschuss, unter Belagerung und unter Bedingungen bleiben, die mehr Leid und Herzschmerz garantieren.
Dr. Thaer Ahmad Dez 23, 2025 https://zeteo.com/p/babies-are-freezing-to-death-in-gaza

Auch wenn wir in der EU noch eine zu kleine, aber stetig wachsende Stimme für Frieden und Völkerverständigung sind, gibt es doch immer mehr Stimmen welche die Wahrheit der Kriegspropaganda entgegenstellen:
So kürzlich erst Tulsi Gabbard. Sie warnt davor, dass die EU und die NATO Kriegspropaganda einsetzen, um Friedensbemühungen zu sabotieren und das US-Militär in einen direkten Konflikt mit Russland zu verwickeln.
Damit bestätigt sie, was wir schon seit April 2022 bemängeln: EU Regierungen, NATO, Geheimdienste, Rüstungsindustrie und US Deep State torpedieren Friedensverhandlungen und nicht militärische Konfliktlösungen. Das macht sie zum Aggressor und größte Gefahr für unsere Sicherheit in Europa.
https://www.youtube.com/watch?v=9LoXCadQD5Q
Der ehemalige Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn formuliert einen Vorwurf (https://x.com/i/status/2002518869609431458), der den Kern der westlichen Machtarchitektur trifft: Der Eskalationsdruck gegenüber Russland entsteht nicht aus Moskau – sondern aus westlichen Sicherheits- und Interessensstrukturen selbst.
Die CIA agiere im Verbund mit dem britischen MI6 und Teilen der europäischen Sicherheitsbürokratie, um einen dauerhaften Konflikt mit Russland zu provozieren. Nicht aus Verteidigungszwang, sondern weil Konflikt institutionell nützlich ist: für Budgets, Einfluss und politische Relevanz. Sicherheitsapparate wie die NATO brauchen Bedrohung. Ohne Eskalation keine Legitimation, keine Mittel, keine Machtprojektion. Der „endlose Krieg“ ist damit Systemzustand. Flynn verweist auf Afghanistan und Irak: 20 Jahre Einsatz, Billionenkosten, Prestigeverlust – ohne strategische Konsequenz.
Besonders brisant ist Flynns Hinweis, dass der Eskalationswille heute stärker aus Europa als aus den USA komme. Während Teile der US-Eliten kriegsmüde sind, tritt Europa zunehmend als Vorreiter von Konfrontation auf – politisch, finanziell, rhetorisch.
Hier setzt die Analyse des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán an. Er spricht offen aus: Orbán (https://x.com/i/status/2002266353185472809)

„Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union haben 24 Mitgliedstaaten gemeinsam einem Land außerhalb der Union einen Kriegskredit gewährt. Dabei handelt es sich nicht um ein technisches Detail, sondern um eine qualitative Zäsur. Die Logik eines Kredits ist eindeutig: Wer Geld verleiht, will es zurückhaben. In diesem Fall ist die Rückzahlung jedoch nicht an wirtschaftliches Wachstum oder Stabilisierung gekoppelt, sondern an einen militärischen Sieg. Damit dieses Geld überhaupt jemals zurückfließen kann, müsste Russland besiegt werden. Das ist nicht die Logik des Friedens, sondern die Logik des Krieges. Ein Kriegskredit macht seine Finanziers zwangsläufig an der Fortsetzung und Eskalation des Konflikts interessiert, denn eine Niederlage würde zugleich einen finanziellen Verlust bedeuten. Ab diesem Moment sprechen wir nicht mehr nur über politische oder moralische Entscheidungen, sondern über harte finanzielle Zwänge, die Europa in eine einzige Richtung drängen: in den Krieg. Die kriegerische Logik aus Brüssel verschärft sich somit. Sie verlangsamt sich nicht, sie wird nicht abgeschwächt, sondern institutionalisiert. Das Risiko ist heute größer als je zuvor, weil die Fortsetzung des Krieges nun mit einem finanziellen Interesse verknüpft ist.
Ungarn beschreitet diesen gefährlichen Weg bewusst nicht. Wir beteiligen uns nicht an Initiativen, die ihre Teilnehmer an der Verlängerung des Krieges interessieren. Wir suchen keinen Schnellweg in den Krieg, sondern einen Ausweg hin zum Frieden. Das ist kein Isolationismus, sondern strategische Nüchternheit. Es liegt im Interesse Ungarns – und langfristig auch im Interesse Europas.“

Orbán benennt drei treibende Gruppen: Rüstungsproduzenten, die immer Krieg wollen. Banken, die auf Zugriff auf russische Vermögenswerte setzen. Und Politiker, die nicht nüchtern genug sind, um zu erkennen, wo diese Logik endet. Sein Fazit ist ernüchternd: Man sollte nicht darauf vertrauen, dass europäische Eliten rechtzeitig bremsen.
Flynn und Orbán bestätigen aus unterschiedlichen Perspektiven dasselbe: Der Eskalationsmotor sitzt im Westen selbst.
Die amerikanische, wie auch die europäische Bevölkerung jedoch sind nicht bereit, einen weiteren Stellvertreterkrieg zu finanzieren geschweige denn den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, den Flynn bewusst als „kleinen Diktator“ bezeichnet.
EU Politiker spielen mit der Illusion eines gewinnbaren „nicht-nuklearen Krieges“ gegen Russland und laufen Gefahr damit den ganzen Europäischen Kontinent, vielleicht sogar die Welt in Ruin und Vernichtung zu stürzen. Sie müssen unbedingt zur Einsicht und Umkehr gebracht werden!

Rechtsstaat in der EU am Ende – jetzt kann es jeden treffen!
Im Gespräch mit Pascal Lottaz versucht Michael von der Schulenburg zu beleuchten, was sich jedem rechtsstaatlichen und demokratischen Verständnis verweigern muss.
„Es ist am Ende eine Warnung an uns alle, mich eingeschlossen. Ich meine, wir könnten alle wegen fragwürdiger Dinge sanktioniert werden im Grunde nur, weil wir gegen diese Kriegspolitik der EU sind.“

Mit dem neuesten Sanktionspaket der EU werden 17 weitere Personen, auch mehrere Bürger der EU und der Schweiz sanktioniert. Für das, was ihnen damit widerfährt, deren Entrechtung, haben wir etliche Bezeichnungen, in der deutsche Sprache. Acht oder Ächtung, Verfemung, Bann, Vogelfreiheit. All diesen Begriffe, spielten umgangssprachlich kaum noch eine Rolle, da sie eigentlich aus Zeiten stammen in denen Rechtsprechung aus herrschaftlicher Machtausübung diktiert und mehr oder weniger willkürlich verhängt wurde. Doch mit ihrer Sanktionsliste ist die EU wie selbstverständlich dabei solch mittelalterliche Konzepte gegen rechtsstaatliche Prinzipien in Stellung zu bringen.
Hier äußert sich Jaques Baud selbst dazu: https://www.youtube.com/watch?v=lXi8bjiPKOc

Zur Analyse des langen Ringens in der EU um die eingefrorenen russischen Vermögen und des Beschlusses um weitere 90 Milliarden in dem Fass ohne Boden zu versenken die Ukraine als Aufmarschgebiet zu missbrauchen in der wahnwitzigen Bestrebung Russland zu ruinieren: EU-Nachtbeschluss: viel Zahl, wenig Substanz – und ein gefährlicher Präzedenzfall
Der Europäische Rat hat eine Entscheidung getroffen welche die strukturelle Erschöpfung des EU-Finanzmodells und die politische Ratlosigkeit in der Ukraine-Frage offenbart. Russische Vermögenswerte bleiben unangetastet.
Trotz monatelanger Debatten und massiven politischen Drucks hat sich Brüssel nicht getraut, die eingefrorenen russischen Staatsvermögen formell zu konfiszieren. Juristisch wäre dieser Schritt ein Dammbruch gewesen – mit unkalkulierbaren Folgen für Eigentumsschutz, Investitionssicherheit und die Rolle Europas als Finanzplatz. Dass man davor zurückschreckt, ist weniger moralische Einsicht als Risikoabwägung.
Stattdessen: 90 Milliarden Euro für 2026/27 – „aus dem EU-Haushalt“.
Eine Zahl, die medial wirkt, politisch beruhigen soll – und haushaltsrechtlich hochproblematisch ist. Denn: Im geltenden Mehrjährigen Finanzrahmen 2021–2027 existiert kein Ukraine-Titel. Der EU-Haushalt ist auf rund 153 Milliarden Euro pro Jahr gedeckelt. Würde man die Ukraine tatsächlich in dieser Größenordnung finanzieren, entspräche das bis zu 30 % des gesamten Jahresbudgets. Das bringt die EU an einen Kipppunkt.
Der EU-Haushalt wird im Wesentlichen von wenigen Nettozahlern getragen – vor allem Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien. Diese Mittel sind bislang für klassische EU-Politiken reserviert: Landwirtschaft, Infrastruktur, Kohäsion. Große Empfänger wie Polen (absolut) oder Estland (relativ zum BIP) würden zwangsläufig verlieren, wenn Gelder umgeschichtet werden.
Was bedeutet der Beschluss also konkret? Drei Szenarien stehen im Raum – alle politisch brisant:
Entweder wird der Haushalt umgebaut, was massive Verteilungskonflikte auslöst. Oder man akzeptiert erstmals faktisch einen defizitären EU-Haushalt, was einer stillen Vergemeinschaftung von Schulden gleichkäme. Oder – und dieses Szenario ist keineswegs unrealistisch – die Zahl von 90 Milliarden ist vorerst reine politische Platzhalter-Rhetorik, ohne gesicherte Finanzierung.
Besonders aufschlussreich ist der Rückzahlungsmechanismus:
Die Ukraine soll das Geld zurückzahlen, sobald Russland Reparationen leistet. Das ist politisch bequem – und ökonomisch ehrlich gesagt eine Fiktion. De facto handelt es sich um Zuschüsse mit moralischem Rückzahlungsversprechen, nicht um reale Kredite.
Der Beschluss verschiebt die Entscheidung in die Zukunft. Er schafft keine Klarheit, sondern Zeit. Zeit für weitere Gipfel, weitere Zahlen, weitere Ankündigungen. Der eigentliche Konflikt – wer zahlt dauerhaft für den Krieg und den ukrainischen Staatshaushalt – ist damit nicht gelöst, sondern nur vertagt.
Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass sich jeder einzelne Euro für die Ukraine in den kommenden Jahren durch zähe, politisch toxische Haushaltskämpfe kämpfen muss.
Viel Symbolik, wenig Struktur. EU will handlungsfähig wirken, ohne die rechtlichen und fiskalischen Konsequenzen offen auszusprechen. Genau darin liegt die eigentliche Gefahr: Nicht im Mangel an Geld, sondern im Verlust haushaltspolitischer Ehrlichkeit.“
Auch dazu: https://www.nachdenkseiten.de/?p=143751&fbclid=
Den Krieg zu ächten forderte vor Weihnachten auch der ehemalige Bundeswehr-General Erich Vad. Er hat deutlich die deutsche Politik im Konflikt um die Ukraine kritisiert und mehr Diplomatie gefordert, um Frieden zu schaffen. https://transition-news.org/merz-hatte-langst-in-moskau-sein-mussen-ex-merkel-berater-erich-vad?fbclid=
Herzliche Grüße und einen guten Übergang ins neue Jahr

Isabelle Casel