Am Sonntag, den 6.12.2020 hat die Tagung der 6. Basis-Vernetzungskonferenz als Videokonferenz stattgefunden. Hauptthema war die Einstimmung und Vorbereitung auf das Wahljahr 2021 und der geplante Kongress in der ersten Hälfte kommenden Jahres. Zum einen wurde in Teil I über die bisherigen Arbeiten aus den eingerichteten organisatorischen wie inhaltlichen Arbeitsgruppen berichtet und nächste Aufgaben umrissen, zum anderen stand in Teil II die Zusammenarbeit zwischen aufstehen-Basis-Vernetzungskonferenz und aufstehen-Trägerverein zur Debatte.
Mit Spannung hatten wir TeilnehmerInnen der Konferenz die Vorstellung der Pläne des Trägervereins durch den Vorstand erwartet. Formuliertes Ziel war eine Verständigung über einen gemeinsamen Plan zur Vorbereitung auf das Wahljahr 2021 und einen Kongress in der ersten Hälfte des kommenden Jahres. Dazu lagen Fragen des kommissarischen ORGA-Teams der bundesweiten Vernetzungskonferenz (ehem. Initiatoren-Team) an den Vorstand vor und kurzfristig auch ein Papier des Trägervereins zur Kampagne #zukunft2025.
Nachdem das „Projekt 2025“ vorgestellt wurde, konnte man gleich zu Beginn auch die Anspannung spüren, die sich über der Diskussion ausbreitete und leider teilweise auch zu übertriebener Schärfe in manchen Beiträgen führte. Das bedauere ich.
Man merkte, es stand einiges auf dem Spiel! Und wir haben einfach bisher nicht ausreichende Möglichkeiten gehabt, genügend positive gemeinsame Erfahrungen miteinander zu machen, um voller Vertrauen und mit der notwendigen Gelassenheit an die gemeinsame Aufgabe heranzugehen. Das muss sich ändern!
Auf jeden Fall hatte ich hinterher einen etwas besseren Eindruck von den Problemen, die wir gemeinsam noch besprechen müssen. Ich habe folgendes für mich mitgenommen:
Wichtige Punkte sind bisher entweder gar nicht oder zu mindestens viel zu kurz zur Sprache gekommen. Ich will hier zunächst nicht im Einzelnen inhaltlich Stellung nehmen, sondern zunächst offene Themen benennen, um in der hoffentlich folgenden Debatte im Dialog auch einzelne Fragen zu vertiefen:
- Es wurde über unser Verständnis der Formen demokratischer Willensbildung und Entscheidung inhaltlich zu wenig diskutiert. Dabei ist ein Gedankenaustausch darüber, wie sich Mehrheiten für die Grundsätze der politischen Richtung unserer Sammelbewegung aufstehen bilden und zum Ausdruck kommen, nicht von vorn herein eine Frage von gut oder böse, richtig oder falsch, sondern eine Summe von Vorteilen und Nachteilen, die wir auch gemeinsam abwägen können.
Es spricht viel dafür, dass diejenigen, die durch ihre theoretischen und praktischen Aktivitäten die Sammelbewegung aufstehen wesentlich tragen und gestalten und damit am Leben erhalten, in der inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung, wie aufstehen bei den kommenden Wahlen eingreifen will, auch maßgeblich mitentscheiden wollen, insbesondere auch deshalb, weil wir Aktivisten auch die Umsetzung wesentlich tragen werden.
Auf der anderen Seite wollen wir auch, dass sich alle eingetragenen MitstreiterInnen in der Politik von aufstehen wieder erkennen sollen, auch wenn sich nicht alle in demselben Umfang an den Aktivitäten von aufstehen beteiligen. Dadurch könnten sie zur intensiveren Mitarbeit ermutigt werden.
Wie wir dieser Herausforderung gerecht werden können, müssen wir besprechen – und zwar gemeinsam zwischen allen, natürlich insbesondere in der Vorbereitung zwischen den Beteiligten der aufstehen-Basis-Vernetzungskonferenz und dem aufstehen-Trägerverein. Dafür können sowohl der geplante Kongress als auch ein Abstimmungstool eine wichtige Rolle spielen und müssen sich nicht gegenseitig ausschließen, um eine demokratische Willensbildung zu ermöglichen. - Ich habe im Verlauf der Konferenz außerdem den Eindruck gewonnen, dass gegenseitige große Befürchtungen vorhanden sind, wie die inhaltliche Ausrichtung von aufstehen in der Zukunft werden wird, wenn wir uns auf den Weg zu einem bundesweiten Kongress im nächsten Jahr aufmachen. Befürchtungen, dass Richtungsentscheidungen entstehen können, die für den einen oder anderen eine weitere Aktivität und Zugehörigkeit zur Sammelbewegung nicht mehr möglich machen, müssen wir ernst nehmen.
Der Gründungsaufruf der Sammelbewegung ist unsere gemeinsame Grundlage, die wir anerkannt haben. Sie in Gefahr zu bringen, würde möglicherweise das Ende von aufstehen bedeuten. Und bisher hat sich der Gründungsaufruf wohl auch bewährt und als Klammer funktioniert. Befürchtungen, durch den angestoßenen Prozess zur Vorbereitung des Wahljahres und der Durchführung eines Kongresses mit einer programmatischen Ausarbeitung diesen Grundkonsens in Frage zu stellen, sollten thematisiert werden. Die breite allgemeine Akzeptanz des Gründungsaufrufes kann als große Errungenschaft begriffen werden, die niemand leichtfertig aufs Spiel setzt. Also können wir die diesbezüglichen offenen Fragen auch solidarisch versuchen zu lösen!
Ich habe selbst meine Schwierigkeiten mit der Vorstellung, ein Ziel eines Kongresses könnte ein „Grundsatzprogramm“ für aufstehen sein. Ich halte eine „Grundsatzerklärung zu den Wahlen“ als eine Art von Zusammenführung inhaltlicher Positionen für das Wahljahr 2021 für wesentlich geeigneter, weil es sowohl unsere Grundsätze ausdrücken kann als auch deren Konkretisierung in Forderungen zu den nächsten Wahlen. Der Charakter einer Bewegung passt nach meiner Meinung nicht zusammen mit einem Programm, wie es eher Parteien haben. Eine Bewegung entzündet sich eher an konkreten Konflikten.
- Eine weitere Frage, die leider nicht offen als zu diskutierendes Thema auf den Tisch kam, war die Frage der umfassenden Zusammenarbeit in allen Punkten, die mit der Vorbereitung und Durchführung sowohl der inhaltlichen als auch organisatorischen Fragen des Kongresses zusammenhängen.
In dem Positionspapier des Vorstandes sind eine Reihe von Aufgaben genannt, für deren geplante Zuständigkeit bisher keine gemeinsame Arbeit von allen Beteiligten – hier insbesondere wieder zwischen der aufstehen-Basis-Vernetzungskonferenz und dem aufstehen-Trägerverein – sowie aller interessierter MitstreiterInnen vorgesehen zu sein scheint (Redaktion und Endredaktion, Vorspann, Programmgruppe mit Einleitungstext für einen systematisch-analytischen Rahmen). Hier gab es auch auf Nachfragen an den Vorstand keine Klärung. Dabei sollten wir aufsteher auf allen Ebenen soviel Gemeinsamkeiten anstreben wie möglich – unabhängig von einer notwendigen Arbeitsteilung bei der praktischen Umsetzung dieses Projektes. Ganz wichtig ist dabei der Zugang zur Mitarbeit für jeden.
Für mich hat die 6. Basis-Vernetzungskonferenz uns wieder einen Schritt weitergebracht, vor allem auch deutlicher werden lassen, welche offenen Fragen mehr Aufmerksamkeit verlangen.
Lasst uns also weitermachen! Mehr Austausch miteinander genauso wie mehr gemeinsame Aktivitäten und Erfahrungen bei der Gewinnung von neuen Mehrheiten in diesem Land in die Tat umsetzen – damit können wir gleich beginnen!
Rufen wir alle MitstreiterInnen in aufstehen, ob als Delegierte in der Basis-Vernetzungskonferenz, im Trägerverein oder in anderen politischen Zusammenhängen im ganzen Land auf,
Nehmt an den für alle offenen Vorbereitungsgruppen für das Wahljahr 2021 teil und bereiten wir den politischen Vertretern einen heißen Herbst 2021!
Hans Jürgen #berlin-spandau
8.12.2020
Danke für den informativen Beitrag.
Meine Gedanken zu dieser VK.
1) Ich muss dem Trägerverein an einem Punkt schon recht geben, die VK Vernetzung stellt eben doch nur einen Teil von Aufstehen dar. Mir fehlt aber jegliche Grundlagen um das zahlenmäßig abschätzen zu können:
- Teilnehmer an der VK. Ich gehe davon aus, dass sind alle Ortsgruppen Mitglieder.
- Ortsgruppen Mitglieder, die den Weg zur VK entweder noch nicht gefunden haben oder diese ablehnen.
- Personen die nicht an Ortsgruppen teilnehmen können. Ich meine hier zum einen krankheitsbedingt o.Ä., aber auch Ein-Personen-Ortsgruppen.
- Personen die sich irgendwann mal bei aufstehen.de angemeldet haben.
- Personen die nicht mehr zu Ortsgruppen kommen. Dies Zahl kann ich zwar insgesamt nicht abschätzen, ich vermute aber viele Ortsgruppen haben die Erfahrung gemacht, dass diese Gruppe höher ist, als die Ortsgruppe selber. Ganz abschreiben sollte man sie aber vielleicht nicht.
Wenn ich es richtig verstanden habe, will der TV ja sowas ähnliches wie eine Umfrage unter denen starten, die sich irgendwann mal eingetragen haben. Es wurden Bedenken geäußert, dass dann eventuell irgendeine Mehrheit für irgendwas entsteht, was aber nicht mit dem übereinstimmt, was die Ortsgruppen so meinen, dass war ja so die Meinung der VK.
Ich kann diese Bedenken durchaus verstehen, teile sie aber rückblickend nicht mehr so ganz.
Wenn jetzt die VK Teilnehmer sich überwiegend für Thema A und B entscheiden, bei einer allgemeinen Umfrage aber C sehr weit vorne liegt, was dann?
2) BT Wahl 2021. Kongress Mai-Juni + eventuell notwendige Aufarbeitung... dann hängen doch schon die ersten Wahlplakate. Das ist für mich doch schon sehr ambitioniert da vor der Wahl im September noch etwas halbwegs vernünftiges, bundesweit, auf die Beine zu stellen.
3.1.) Trägerverein
Ich habe irgendwie so die leise Befürchtung, dass vielleicht doch so einige nach der VK dachten "Von oben herab". "von wegen Basisdemokratie", "So wie immer" o.Ä. um mir da eine Meinung zu bilden warte ich auf jeden Fall erstmal die VK Morgen ab.
3.2.) Trägerverein
Um ganz offen und ehrlich zu sein, ich erkenne zwar durchaus ein paar gute Ansätze, nach der langen vertanen Zeit erwarte ich da jetzt aber schon etwas greifbares und nicht nur warme Worte.
Zur Zeit sind 90 aufstehen-Gruppen "offiziell" bekannt (eingetragen auf www.aufstehen.de und eingetragen/teilgenommen an der Vernetzungskonferenz). Von diesen aufstehen-Gruppen arbeiten 55 (61 %) bei der Vernetzungskonferenz mit, 66 von 90 sind auf www.aufstehen.de eingetragen.
Diese Zahlen sind das, was ich bisher "ausgekundschaftet" habe und sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
