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Alternativen im Kapitalismus suchen  

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DieterDoc
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(@dieterdoc)
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Beigetreten: Vor 3 Monaten

Wenn wir wirklich für Mehrheiten in Deutschland eintreten möchten und ihre Lebensbedingungen verbessern möchten, dann sollten wir zunächst nach sozialen und gemeinwohlorientierten Alternativen im Kapitalismus suchen. Und die gibt es, darüber lohnt es sich, zu diskutieren.

Solche Alternativen sind schneller erreichbar, als mögliche Alternativen jenseits des Kapitalismus. Die politische Resonanz für

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DieterDoc
Beiträge: 5
Themenstarter
(@dieterdoc)
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Beigetreten: Vor 3 Monaten

Wenn wir für 70 Prozent der Menschen in unserem Land etwas tun wollen und sie in unserem Bestreben die politischen Verhältnisse zu ändern mitnehmen wollen, dann müssen wir uns nur auf den Weg nach „Santiago de Compostela“ machen: denn, wie Peter F. so richtig sagt, die Botschaft von uns kann nur lauten: „der Weg ist das Ziel“. Auf dem Weg in eine gerechtere, demokratischere, freiere Gesellschaft mit einer sozial-ökologischen Ökonomie gesellt sich die Mehrheit unserer Mitbürger nicht zu uns, wenn wir Ihnen mit  der Vorstellung begegnen, dass in unserer Gesellschaft Veränderungen für sie im „Hier und Heute“ nicht möglich sind. Nur mit konkreten Forderungen, so wie sie Sandra formuliert, wirken wir überzeugend: Armut bekämpfen, höhere Löhne fordern, Grundsicherung und  Alternative Wirtschaftsformen entwickeln, Rekommunalisierung von Strom, Gas, Wasser, Wohnen vorantreiben und das Gesundheitssystem in die öffentliche Hand überführen , etc.! Die Vorstellung, dass erst der Kapitalismus geschwächt oder abgeschafft werden muss, überzeugt nur eine verschwindende Minderheit. Nicht mit einem „Gegen“ sondern nur einem „FÜR“ ist ein Neustart für aufstehen möglich!

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hansjuergen_p
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(@hansjuergen_p)
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Beigetreten: Vor 3 Monaten

Ein Hallo an dich, DieterDoc!

Wir wollen gemeinsam eine "gerechtere, demokratischere, freiere Gesellschaft mit einer sozial-ökologischen Ökonomie"! Und wir wollen sie lieber heute als morgen! Und alle Aktivitäten sind darauf gerichtet, tagtäglich Verbesserungen der sozialen Lage durchzusetzen, in den Lohnkämpfen der ErzieherInnen und Beschäftigten im Gesundheitswesen, beim Widerstand gegen Zwangsräumungen und den Wahlen zu den Mieterbeiräten und darüber hinaus für mehr Demokratie und Gerechtigkeit bei den Mahnwachen für Assange und Demonstrationen von Friday for Future.

Aber wir wissen auch, dass die Missstände in unserer Gesellschaft System haben! Sie sind nicht neu und wir setzen uns schon unser ganzes Leben damit auseinander, wir haben Erfahrungen gesammelt mit Politik, Versprechungen und Unterdrückung demokratischer Willensbildung, Niederlagen eingesteckt und manche Erfolge unseres hartnäckigen Bemühen um diese "gerechtere, demokratischere, freiere Gesellschaft" erreicht.

Aus diesen Erfahrungen und mehr oder weniger langjährigen gemeinsamen Kämpfen haben wir auch Erkenntnisse gewonnen, wiederkehrende Schlüsse gezogen und Ursachen für die Missstände erarbeitet - oft auch unterschiedliche, widersprechende, aber auch übereinstimmende.

aufstehen ist eine Sammelbewegung! Eine Schlussfolgerung aus unseren Erfahrung ist, dass nur gemeinsam soziale Interessen durchgesetzt werden können, dass dafür ein gemeinsamer Nenner als Grundlage für den gemeinsamen Kampf nötig ist.

Manche machen hauptsächlich die Politik für die heutige Lage verantwortlich, wieder andere sehen einen äußeren Feind als das Hauptproblem an. Viele MitstreiterInnen bei aufstehen sehen die Ursachen für soziale Ungerechtigkeit, Umweltzerstörung, mangelnde demokratische Einflussmöglichkeiten und für Kriegsgefahr im Kapitalismus, im Privateigentum an Produktionsmitteln und in staatlicher Politik für eine Minderheit von Reichen.

Dazwischen gibt es viele Grautöne und Übereinstimmungen, aber auch Differenzen - und die Chance auf gemeinsame Ziele und Schritte dorthin.

DieterDoc, deine Annahme, dass es MitstreiterInnen gibt, die jegliche Verbesserung für die Lebenden im Hier und Jetzt für unmöglich halten, ist erstaunlich, aber nicht neu! Wo steht geschrieben, das "erst der Kapitalismus geschwächt oder abgeschafft werden muss", bevor soziale Forderungen durchgesetzt werden können. Die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen jeden Tag zeigen unübersehbar das Gegenteil. Gleichzeit! Gleichzeit sowohl Verbesserungen der sozialen Verhältnisse und Schritte hin zur Beseitigung von Ursachen!

Natürlich frage ich mich, warum immer wieder ein solcher Gegensatz aufgebaut wird? Eine Annahme, deren Absurdität argumentativ widerlegt wird, aber eigentlich jeder Grundlage entbehrt. Da macht man sich das Leben doch unnötig schwer!

Natürlich - ein Schelm, der Böses dabei denkt - könnte auch eine Absicht dahinter stecken, eine irrtümliche Annahme zum Ausgangspunkt für eine Gegenargumentation zu machen. Denn eine gewollte Konsequenz aus einer solchen Argumentation könnte schließlich sein, eine notwendige Überwindung des Kapitalismus aus dem Blick zu drängen und auf den Sankt Nimmerleinstag zu verbannen.

Meines Erachtens sollte aufstehen als linke Sammlungsbewegung auch für die Beseitigung der Ursachen für die Missstände eintreten. Darüber gibt es sicher heute keine einheitliche Meinung. Aber mit falschen Annahmen Scheingefechte zu führen, statt gemeinsam an den tatsächlichen Differenzen über die Ziele und Schritte dorthin zu arbeiten, ist überflüssig. 

Jede soziale Verbesserung muss den Kapitalisten abgerungen werden, jede Durchsetzung einer Lohnerhöhung mindert den Profit der Unternehmen und ist somit eine Schwächung für den Konkurrenzkampf auf den Märkten dieser Welt, ein Mietendeckel mindert für BlackRock seine Möglichkeiten, Einfluss auf die Politik zu nehmen. Diese Schwächung sollten wir gut finden!

Und wenn es uns gelingt, Teile der Grundversorgung der Menschen dem Markt zu entziehen und öffentlicher Daseinsvorsorge zuzuführen, ist es ein Schritt hin zu einer anderen Wirtschaft, einer, die dem Gemeinwohl verpflichtet ist und nicht dem Kapital!

Hans Jürgen #spandau

 

 

 

 

 

 

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DieterDoc
Beiträge: 5
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(@dieterdoc)
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Beigetreten: Vor 3 Monaten

Alternativen im Kapitalismus suchen – Die MMT

 

Es tut sehr gut, zu lesen, dass Du, lieber Hans Jürgen aus Spandau auch für eine "gerechtere, demokratischere, freiere Gesellschaft mit einer sozial-ökologischen Ökonomie" eintreten willst. Und das lieber heute als morgen! Und dass alle Deine Aktivitäten darauf gerichtet sind, tagtäglich Verbesserungen der sozialen Lage von Bedürftigen durchzusetzen.

In diesem Kampf sind wir tatsächlich Partner in unserer Aufstehen-Bewegung!

Zur realen Umsetzung und Gestaltung des Protestes gehört aus meiner Sicht die Beantwortung von drei Fragen:

  • wer gehört in unsere gemeinsame Zielgruppe, für deren Verbesserung wir in unserer Aufstehen-Bewegung eintreten wollen und deren Unterstützung wir auch brauchen?
  • welche Ziele wollen wir für unsere Zielgruppe formulieren, die auch für Alle Mitglieder der Zielgruppe attraktiv sind?
  • gibt es sachliche und ökonomische Möglichkeiten innerhalb der kapitalistischen Ökonomie, diese Ziele auch mit demokratischen Mitteln durchzusetzen?

 

Zur Beantwortung der ersten Frage schlage ich vor, dass Aufstehen für die Verbesserung der Einkommenssituation der unteren 50 % der Einkommensbezieher in Deutschland eintritt. Das bedeutet, für die ökonomische Situation von 50% der Menschen in Deutschland, die weniger als 1.870,- Euro netto im Monat erhalten, denn so groß war das Medianeinkommen in 2016 in der Bundesrepublik Deutschland /1/

Zur Beantwortung der zweiten Frage schlage ich vor, dass wir von mindestens den folgenden Zielsetzungen ausgehen:

  • niemand in unserem Land soll zukünftig über weniger als 1.200, -Euro monatlich verfügen dürfen;
  • die vorhandenen Löhne, Gehälter und Renten unserer Zielgruppe sollen adäquat um mindestens 20% (oberer Bereich) bis 40% (unterer Bereich) steigen;
  • die zu zahlenden Steuern unserer Zielgruppe sollen um mindestens 20% sinken;

Zur Beantwortung der dritten Frage bin ich überzeugt, dass die kapitalistische Ökonomie es ermöglicht, alle genannten Ziele mit demokratischen Mitteln durchzusetzen. Dazu braucht es dringend eine Änderung der seit 40 Jahren in Westeuropa bestehenden marktradikalen neoliberalen kapitalistischen Spielart in eine mehr auf Gemeinwohl und Vollbeschäftigung tendierende Spielart, zum Beispiel die des Postkeynesianismus /2/ oder der Modern Monetary Theory (MMT) /3/.

Aus der Sicht vieler kluger Leute könnte mit diesen Modellen der Staat, demokratisch geführt, in wenigen Jahren zum Gemeinwohlinvestor werden, dem Einzigen, den es gibt. Der Staat kann und muss mit seinem, von ihm emittierten Geld Investitionen tätigen, die (zunächst) keinen Gewinn abwerfen, aber für das Gemeinwohl wichtig sind. Dazu gehört das gut ausgebaute Gesundheitssystem, was heute privat geführt eben nicht gut ausgebaut ist. Dazu gehören auch Bildung, öffentliche Verkehrsmittel, der Ausbau bezahlbaren Wohnraumes, die Förderung des wissenschaftlichen Fortschritts und der nachhaltige, sozial begründete, ökologische Umbau der Wirtschaft /4/.

Sollten das nicht die Ziele werden, um die sich im sozialen Interesse der Mehrheiten unsere Bewegung kümmern sollte? Können wir uns darauf einigen, lieber
Hans Jürgen aus Spandau?

 

Literatur:

/1/ https://projekte.sueddeutsche.de/artikel/wirtschaft/einkommensverteilung-in-deutschland-wer-hat-wie-viel-e557028/#:~:text=Geld%20als%20Immobilieneigent%C3%BCmer.-,Unter%20Mietern%20liegt%20das%20Medianeinkommen%20bei%20rund%201490%20Euro%2C%20bei,das%20Medianeinkommen%20bei%201472%20Euro .

 

/2/ https://de.wikipedia.org/wiki/Postkeynesianismus

 

/3/ https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2019/heft/6/beitrag/wie-revolutionaer-ist-die-modern-monetary-theory.html

 

/4/ https://makroskop.eu/den-gemeinwohl-investor-wecken/

 

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2 Antworten
hansjuergen_p
(@hansjuergen_p)
Beigetreten: Vor 3 Monaten

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Beiträge: 6

@dieterdoc

 

Hallo Dieterdoc, zu deiner dritten Frage:

Die Aussage: „dass die kapitalistische Ökonomie es ermöglicht, alle genannten Ziele mit demokratischen Mitteln durchzusetzen“ ist der Streitpunkt.

  1. Was ist die kapitalistische Ökonomie? In deinem Verständnis und in meinem.
  2. Was sind für dich demokratische Mittel und sind sie in dieser Gesellschaft zugänglich und für die Durchsetzung unserer sozialen Interessen wirksam? (Stichwort z. B. Lobbyismus)

Nach deiner Aussage ermöglicht die kapitalistische Ökonomie die Umsetzung der Ziele von mindestens 1200 Euro für alle, Erhöhung der Löhne, Gehälter und Renten um 20% bis 40% und die Senkung der Steuern unserer Zielgruppe um 20 %.

Der Reichtum dieser Gesellschaft ermöglicht das sicherlich. Da der gesellschaftliche Reichtum zu sehr großen Teilen in Hand weniger privater Reicher liegt, den sie sich aufgrund der gesellschaftlichen Verhältnisse aneignen konnten, werden sie das wohl nicht freiwillig rausrücken. Es muss also ein entsprechender Druck ausgeübt werden. Deshalb strebt aufstehen auch an, diesen Druck aufzubauen. Der Gegner ist also zunächst einmal das Unternehmen, gegen das in den Lohnauseinandersetzungen eine Erhöhung durchgesetzt werden muss. Auf anderen Feldern sind das z. B. die großen privaten Wohnungsbaugesellschaften, die nur den Anteilseignern rund um den Erdball verpflichtet sind oder die Investmentgesellschaften, die weltweit nach profitablen Anlagenmöglichkeiten suchen und Staaten zu Privatisierungen ehemals der Gemeinnützigkeit verpflichteten kommunalen Betrieben treiben.

Der Kapitalismus mit dem Privateigentum an Produktionsmitteln und seiner Triebfeder maximalen Profitstrebens muss um seiner selbst Willen nach Wachstum streben, sonst macht es sein Konkurrent.

Schon wenn man ihnen die Möglichkeit der Gewinnentnahme versperrt, hätte man viel erreicht. Aber freiwillig, möglicherweise noch durch Einsicht? Es prallen sehr unterschiedliche Interessen, um nicht zu sagen Interessengegensätze aufeinander. Eine Einigung aus Vernunftgründen erscheint wie ein flüchtiger Traum.

Und trotzdem können wir im Kapitalismus die soziale Lage vieler Menschen verbessern. Dabei müssen wir jede Möglichkeit, jede Schwäche und alle Gestaltungsräume kreativ nutzen. Ein Beispiel ist die Kampagne „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, die den Artikel 15 der Verfassung jetzt als Gestaltungsspielraum für die Enteignung einzusetzen versucht.

Ob es diesen Artikel heute noch so geben würde, erscheint fraglich, schon hat die FDP öffentlich und laut darüber nachgedacht, ihn abzuschaffen. Seine Entstehung ist sicher auch den Kräfteverhältnissen nach dem zweiten Weltkrieg geschuldet.

Du sprichst dich für eine Änderung der seit 40 Jahren in Westeuropa bestehenden marktradikalen neoliberalen kapitalistischen Spielart in eine mehr auf Gemeinwohl und Vollbeschäftigung tendierende Spielart aus. Das mag deine Lösung sein. Aber hat es das je gegeben? Oder verwechselst du nicht vielleicht die in manchen Perioden mögliche Durchsetzung von sozialen Interessen wie ein dem Gemeinwohl verpflichteten Wohnungswesen durch gesellschaftliche Kräfte wie die Arbeiterbewegung nach dem ersten Weltkrieg mit Wohltaten einer anderen Spielart des Kapitalismus?

Mehr oder weniger bessere Lebensbedingungen, sind sie maßgeblich Ergebnisse von Auseinandersetzungen um die Durchsetzung sozialer Interessen oder Ausdruck von unterschiedlichen Spielarten des Kapitalismus? Eine Frage der Erfahrung, der „richtigen“ Theorie oder der Denkarbeit „kluger Leute“, die auch eigenen unterschiedlichen Interessen folgen oder sich verpflichtet fühlen? Nicht die Frage von klug oder nicht klug ist entscheidend, sondern die jeweiligen Interessen. Die Erfahrungen zeigen nur allzu oft, dass viele kluge Leute, die in der Politik unsere Interessen vertreten wollen, dann zwar klug bleiben, aber unsere sozialen Interessen „vergessen“.

Für eine öffentliche Daseinsvorsorge müssen wir Druck aufbauen und wir brauchen auch eine demokratische Kontrolle, z. B. für die Bewirtschaftung und Verwaltung. Das „kluge Leute“ machen zu lassen, halte ich für riskant – wenn nicht blauäugig.

Und schließlich noch zum Vorschlag, Geld zu schöpfen zur Finanzierung von kommunalen Einrichtungen!

Vielleicht haben wir zuviel Geld, einen Überfluss, leistungsloses Geld, dass nach immer neuen Anlagemöglichkeiten sucht und um den Erdball jagt, bis es – vorübergehend – in Berlin gemeinnützige, zur Privatisierung freigegebene Wohnungen billig kauft, maximalen Profit herauszieht aus für die Mehrheit der Menschen unbezahlbare Wohnungen, um bei nächster Gelegenheit die Wohnungen teuer wieder zu verkaufen und mit dem Geld an einem anderen Ort des Erdballs neues Unheil anzurichten?

Diese ganzen Kritikpunkte an deinen Antworten zu deiner 3. Frage sind wichtig, aber sie hindern mich nicht daran, gemeinsam mit dir für ein Gesundheitswesen, einen öffentlichen Nahverkehr und für alle bezahlbaren Wohnraum in öffentlicher Hand und unter demokratischer Verwaltung einzutreten.

Hans Jürgen #spandau

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Sabine Pankow
(@sabine-pankow)
Beigetreten: Vor 1 Monat

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Beiträge: 1

@dieterdoc

Lieber Dieter, da den meisten Menschen leider kein Abo von Makroskop zur Verfügung steht, verweise ich zur Vertiefung des Themas MMT auf den kostenlosen Zeitungsartikel der Jungen Welt: "Der Gott aus der Druckmaschine" / Junge Welt Nr.284, Freitag 4.12. 2020 //

 

KRITIK DER POLITISCHEN ÖKONOMIE

Der Gott aus der DruckmaschineP

Parteigängerder Modern Monetary Theory behaupten, alle Probleme des Kapitalismus ließen sich lösen, indem der Staat nach Belieben Geld aus dem Nichts erzeugt. Diese Heilslehre übersieht dabei die Bewegungsgesetze des Kapitals

Von Alfred Müller

https://www.jungewelt.de/artikel/391864.kritik-der-politischen-%C3%B6konomie-der-gott-aus-der-druckmaschine.html

Für mich als Laie wird nachvollziehbar erklärt, warum MMT Konstruktionsfehler hat. 

Vielleicht sollten wir uns bei AUFSTEHEN nicht endlos über Theorien unterhalten, sondern konkret schauen, wie wir unsere Vorstellungen auf die Straße bringen.

Das es kein Selbstzweck ist, Aktionen zu veranstalten und Demos mitzugestalten, liegt auf der Hand. 

Wir müssen tatsächlich theoretisch fundiert agieren - das sagtest Du, Dieter an anderer Stelle und da stimme ich Dir absolut zu - schließlich schweben wir nicht im luftleeren Raum.

Aber da wir schon durch den Gründungsaufruf nicht im luftleeren Raum schweben, müssen wir nicht jeden Tag das Rad neu erfinden und wieder und wieder darüber diskutieren.

 

Ich vermute einfach mal, daß unsere auf der Strasse aktiven Mitglieder zumindest vorerst daran interessiert sind, eine Veränderung IM Kapitalismus zu erkämpfen. Organisationen wie der Verein "Mehr Demokratie" als Beispiel, arbeiten ebenfalls daran innerhalb des bestehenden Systems mehr Demokratie zu erstreiten. https://www.mehr-demokratie.de/

Ich vermute zweitens einfach mal, daß unsere Mitglieder daran interessiert sind, ohne umständliche Theoriediskussion ihre Anliegen auf die Strasse zu bringen. Diesbezüglich habe allein ich ein unvollständiges Fotoalbum mit fast 1000 Bildern: Foto Album ab 2019 https://www.flickr.com/photos/aufstehen-basis/

Ich vermute drittens, daß unsere Mitglieder nach Möglichkeiten suchen sich bei AUFSTEHEN unmittelbar beteiligen zu können, ohne ein Theoriestudium hinter sich bringen zu müssen. Unmittelbar bedeutet: wir müssen Veranstaltungen organisieren und Referenten besorgen, die unsere Mitglieder informieren und zu Diskussionen einladen. 

Das bedeutet ebenfalls, wir müssen zusätzlich Kundgebungen und Infostände organisieren, wo unsere !!! Redner auftreten und unsere Materialien verteilt werden.

 

Ich gebe, Dir Dieter insofern Recht, daß Du meiner Ansicht nach formuliert hast, Aktivismus ohne theoretisches Fundament ist Energieverschwendung. 

Nun schweben wir als linke Sammlungsbewegung, wie gesagt, ja nicht im Nichts. 

Unsere Aufgabe besteht sicher auch darin, uns um ein eigenes Profil zu bemühen, da 80 % der Mitglieder von AUFSTEHEN parteilos sind und wir uns keinen Gefallen tun, sollten wir als Wahlkampftruppe der Linkspartei, oder als Wahlkampfverein von Sahra Wagenknecht wahrgenommen werden.

Wir brauchen also durchaus ein eigenes Profil und müssen klar erkennbar werden als AUFSTEHEN.

 

Ich möchte an dieser Stelle ein weiteres Mal dafür sprechen, daß wir uns nicht 2 Jahre mit endlosen Theoriediskussionen selber blockieren, sondern daß wir uns gemeinsam darum bemühen sollten, Themen auf die Strasse zu bringen und vor allem Veranstaltungen zu organisieren bei denen wir 200 und mehr Menschen mit knackigen Infos und einer guten Show für Politik begeistern können.

Die Podiumsdiskussion der AG WOHNEN BERLIN zum Thema "Wiener Wohnen" begeisterte bei überfülltem Saal 120 Menschen. Viele Zuhörer dankten anschließend dafür, auf unterhaltsame Art kompetent und sachgerecht informiert worden zu sein und wünschten sich weitere ähnliche Veranstaltungen.

https://aufstehenwohnenberlin.home.blog/2020/02/28/bericht-erfolgreiche-podiumsdiskussion/

 

AUFSTEHEN sollte mehr Publikumsveranstaltungen organisieren und weniger um Theorien streiten.

In diesem Sinne freue ich mich schon heute auf spannende Publikumsveranstaltungen nach der Corona Pandemie.

Sabine #Aufstehen Pankow/AG Wohnen

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DieterDoc
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(@dieterdoc)
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Beigetreten: Vor 3 Monaten

Was ist die kapitalistische Ökonomie und existieren Spielarten, in denen die Ziele von aufstehen auf demokratischem Weg erreicht werden können?

 

Eine freundliche Replik auf Hans Jürgen aus Spandau:

Hans Jürgen aus Spandau hat zu dieser Frage eine andere Auffassung als die von mir dargestellte, vertreten. Das ist sein gutes Recht und das soll dieses Forum ausmachen, nämlich sich auseinander zu setzen und zu neuen Erkenntnissen mit hoffentlich neuen Vorteilen für unsere Aufstehen-Bewegung zu kommen.

Zur Frage nach der kapitalistischen Ökonomie sollten wir eine übereinstimmende Meinung haben. Laut /1/ wird sie definiert:

„Allgemein wird unter Kapitalismus eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verstanden, die auf Privateigentum an den Produktionsmitteln und einer Steuerung von Produktion und Konsumüber den Markt (Marktwirtschaft) beruht.“

Die Spielarten oder auch verschiedenen kapitalistischen Wirtschaftsmodelle sind nach /2/ sehr zahlreich und immer wieder kommen neue hinzu. Im Ergebnis können wir schlussfolgern, dass es den einen Kapitalismus in der Welt nicht gibt.

Und nur um zu zeigen, dass es möglich ist, im Kapitalismus auch verschiedene Formen der Primärverteilung, also der Einkommensverteilung direkt aus dem Produktionsprozess /3/ zu realisieren, sei das Beispiel Schweiz genannt. Die Schweiz hatte 1992 noch ein mit der alten Bundesrepublik Deutschland vergleichbares Primäreinkommen. Heute sind das Primäreinkommen und davon abgeleitet die Renten in der Schweiz bis zu 40% höher als in der Bundesrepublik Deutschland. In diesem Zusammenhang ist es sicher interessant, zu erwähnen, dass die Schweiz ein sehr wirksames System der direkten Demokratie eingeführt hat, wesentlich weiter und wirksamer, als die Bundesrepublik.

Der „Gegner“, lieber Hans Jürgen, ist also nicht das Unternehmen oder die große Wohnungsbaugesellschaft, sondern das bei uns herrschende neoliberale Wirtschaftssystem, welches in ein weniger marktradikales und mehr sozial orientiertes geändert werden muss.

Zur zweiten Frage, was für uns demokratische Mittel sind und ob sie für uns zugänglich sind:

Unsere demokratischen Mittel ergeben sich aus der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und sind im Einzelnen hier /4/ nachzulesen. Auftretender Missbrauch und existierende Mängel ändern nichts an ihrem hohen Gut, mit Mehrheiten demokratisch Änderungen herbeiführen zu können.

Es ist also sehr wohl möglich, innerhalb der kapitalistischen Ökonomie Wirtschaftsmodelle zu finden und demokratisch durchzusetzen, die wesentlich besser die sozialen Anforderungen der Mehrheit der Bevölkerung erfüllen. Ich schlage das Wirtschaftsmodell des Postkeynesianismus als das für unsere Aufstehen-Ziele beste Modell vor. Die MMT ist dessen moderne Fassung.

Hans Jürgen definiert die Erfüllbarkeit der von mir aufgemachten Forderungen mit dem gesellschaftlichen Reichtum und meint damit die Gesamtheit von privatem Besitz. Das ist zunächst nicht zielführend, denn für die erforderliche Veränderung der Primärverteilung ist die Produktion und damit die jährliche Erzeugung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) wesentlich. Und explizit nicht die privaten Vermögen der Besitzenden.

Es geht also darum, unsere Aufstehen-Zielgruppe davon zu überzeugen, dass sie sehr schnell mit 20 bis 40% mehr Lohn und Renten rechnen können, wenn wir als Mehrheit eine neue Form der Primärverteilung im Produktions- und Reproduktionsprozess durchsetzen. Beispielsweise wie in der Schweiz, oder noch besser auf der Basis der MMT, denn dann wäre nicht nur der Niedriglohnsektor, sondern auch die Arbeitslosigkeit verschwindend gering.

Dazu brauchen wir den Staat, den wir nicht als Feind, sondern als unseren mächtigen Gemeinwohlinvestor verstehen müssen und dem wir mit demokratischen Mehrheiten sagen müssen, dass wir genau diese Änderungen haben wollen.

Und dazu brauchen wir sehr viele gebildete und kluge Menschen, die sich der Sache von den Zielen von Aufstehen verpflichtet fühlen und die sich demokratisch mit uns dafür einsetzen.

/1/ https://de.wikipedia.org/wiki/Kapitalismus#:~:text=Allgemein%20wird%20unter%20Kapitalismus%20eine,den%20Markt%20(Marktwirtschaft)%20beruht .

/2/ https://de.wikipedia.org/wiki/Kapitalismusmodelle

/3/ https://www.wirtschaftundschule.de/wirtschaftslexikon/e/einkommensverteilung/#:~:text=Prim%C3%A4r%2D%20und%20Sekund%C3%A4rverteilung,selbst%C3%A4ndiger%20T%C3%A4tigkeit%20und%20aus%20Verm%C3%B6gen .

/4/ https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16414/freiheitliche-demokratische-grundordnung

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