Liebe Aufstehende und liebe Mitlesende, 

in diesem Unterforum oder Diskussionsstrang oder Thread sollen die Grundlagen der friedenspolitischen Arbeit der Aufstehen Sammlungsbewegung dargestellt und darauf aufbauend ihre friedenspolitischen Kernaussagen herausgearbeitet werden. 

Diese Grundlagen bestehen in den friedenspolitischen Staatszielbestimmungen des Grundgesetzes und in den das friedliche Zusammenleben der Völker betreffenden allgemeinen Regeln des Völkerrechts. 

Des Weiteren gehören auch die in dem Gründungsaufruf zur Aufstehen Sammlungsbewegung enthaltenen Ausführungen zur Friedenspolitik sowohl zu den Grundlagen als auch zu den Kernaussagen der friedenspolitischen Arbeit der Aufstehen Sammlungsbewegung. 

Auf Beides wird in den folgenden Beiträgen näher eingegangen. 

Angesichts der zunehmend aufgeheizten öffentlichen Meinung dienen die folgenden Beiträge auch der Selbstvergewisserung der eigenen Standpunkte und einer fundierten Argumentation gegen etwaige Relativierungen dieser Standpunkte in den zu erwartenden politischen Auseinandersetzungen. 

Es grüßt Euch 

Gotthilf Kaus 

Moers, 2022-08-06 

(...)  

(E-Mail-Adresse im öffentlichen Beitrag entfernt) 

Dauerlink zu diesem Beitrag im Kurs TR_Frieden auf der Moodle-Plattform von aufstehen.de: https://moodle.aufstehen.de/moodle/mod/forum/discuss.php?d=365#p619 

Link zu diesem Beitrag im Forum von aufstehen-basis.de für die AG "Frieden & Abrüstung": https://aufstehen-basis.de/community/frieden-und-abruestung/grundlagen-der-friedenspolitischen-arbeit-der-aufstehen-sammlungsbewegung/#post-191 

Kurzlink: https://aufstehen-basis.de/community/postid/191/ 

ES erfolgt gleichzeitig die Veröffentlichung in moodle des Trägervereins Themenraum Frieden - Dokumente zum Ukraine-Konflikt.
Soweit erforderlich wird für die Synchronisation neuer Dokumente und Hinweise gesorgt.

Achtung das Papier des Arbeitskreises ist noch nicht abgestimmt und verabschiedet, es befindet sich im Diskussionsstatus!

heute abend habe ich für 19Uhr eine VK des TR Frieden im Kalender stehen. Gibt es dazu heute noch eine offizielle Einladung mit den Einwahldaten - Zoom, Jitsi oder senfcall ? Und warum erscheint eine solche VK nicht unter "Ankündigungen" im TR Frieden des Trägervereins und auch hier nicht ? Wir wollten doch zusammen arbeiten. -
Das sind so leicht zu verbessernde Kleinigkeiten, die mir und anderen das Engagement ausbremsen.

Mit den besten Wünschen für eine alsbaldige Besserung

Jochen aus Nördlingen

Einigkeit bestand darin, dass das Dokument Grundlage eines auf einzelne wichtige Punkte eingehenden kurzen Stellungnahme für die Mitglieder und Gruppen der Bewegung "Kritik am Koalitionsvertrag 2021" sein soll. Dieses Dokument soll auch Grundlage für Argumentation und hand outs sein. Der erste Entwurf wird hiermit zur Diskussion gestellt (Anlage).

Ziel ist es dieses Dokument nach Diskusion durch die Beteiligten in einer gemeinsamen VK Themenraum Frieden /AG Frieden und Abrüstung am 9.12. 19.00 Uhr zur weiteren Diskussion und Bearbeitunmg für die Gesamtbewegung anzubieten.

Überarbeitete Dokumente werden weiter hier auch veröffentlicht.

Liebe Freundinnen und Freunde der AFI,

pax christi unterhält die friedens räume in Lindau. Die Saisoneröffnung der friedens räume ist nächste Woche am Dienstag, 11. Mai 2021.
Ein Besuch ist derzeit nur nach vorheriger Anmeldung per Telefon oder E-Mail möglich. Außerdem besteht eine FFP2-Maskenpflicht.
Weitere Infos zu den friedens räumen sind auf der Webseite zu finden: www.friedens-raeume.de.
Beiliegend die Programmhefte für die friedens räume und dem Lindauer Friedensweg.

Nachdem zu erwarten ist, dass es im Laufe des Jahres immer wieder zu Änderungen im Programm kommen könnte, hat pax christi einen Newsletter für die friedens räume aufgelegt. Dieser wird ca. 1x im Monat verschickt und enthält alle Neuigkeiten zu den friedens räumen. Bei Interesse kann eine E-Mail an augsburg@paxchristi.de geschickt werden, dann wird die Person in den Verteiler aufgenommen.

Die AFI bittet die Friedensräume bei einem Aufenthalt in Lindau zu besuchen und, wenn möglich, an der Saisoneröffnung teilzunehmen.

Mit solidarischen und friedlichen Grüßen

AFI-Arbeitsausschuss

Jochen

Das Anmelden geht unter frieden@aufstehen.de - das läuft noch über die Moderatoren. Mittlerweile ist auch ein "Moodle" eingerichtet worden, eine Art Forum.

Wer und was hat alles dazu beigetragen, das dieser Sieg der Vernunft möglich geworden ist?

Wie können wir unseren (dem gegenüber kleinen aber für uns sehr wichtigen) Beitrag dazu leisten, dass die Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden, ohne sie nach Osten zu verlagern?

Da ich mir nicht nachsagen lassen möchte, dass ich Dinge aus dem Zusammenhang herausreiße, füge ich die Meldung vollständig an. Es wird zu einer „ehrlichen Debatte“ aufgerufen. Da sollte sich „Aufstehen“ auf jeden Fall zu Wort melden. Meine Gedanken folgen nach dem Zitat.

Hier die Meldung aus der Tagesschau-App im vollen Wortlaut:

„Deutsche Sicherheitspolitik

 Mehr Verantwortung – nur wie?

 Stand:15.11.20, 04:49 Uhr

 Auch mit dem US-Präsidenten Biden seien Deutschland und Europa gefragt, mehr für die Sicherheit zu tun – da sind sich viele Politikerinnen und Politiker einig. Dazu braucht es Geld und eine ehrliche Debatte.

Von Ariane Reimers, ARD-Hauptstadtstudio

Erleichterung, Entspannung – nicht noch einmal vier Jahre Donald Trump. Die Wahl von Joe Biden und Kamela Harris lässt viele Politiker in Deutschland aufatmen. Die Transatlantische Partnerschaft kann wieder auf ein stabileres Fundament gestellt werden. Der Albtraum, die USA könnten unter Trump aus der NATO austreten, ist vom Tisch.

 Aber trotzdem hat sich etwas verändert: Die Gewissheit ist weg, dass das Sicherheitsgefüge zwischen den USA, Europa und Deutschland unzerstörbar ist. Und so heißt es in zahlreichen Politikerreden der vergangenen Wochen – egal, ob von CDU, Grüne, FDP oder SPD: Deutschland und Europa müssten jetzt mehr Verantwortung übernehmen. Was das allerdings genau heißt, ist noch nicht klar umrissen.

Mehr Anstrengungen, mehr Präsenz, mehr Souverenität

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht von den USA als „wichtigstem Verbündeten“ und fügt hinzu: „Amerika erwartet von uns – und zu Recht -stärkere eigene Anstrengungen, um für unsere Sicherheit zu sorgen und für unsere Überzeugungen in der Welt einzutreten.“

 Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer präzisiert, Europa müsse mehr Präsenz und gegebenenfalls auch militärische Macht in seiner direkten Nachbarschaft zeigen. Sie nennt konkrete Beispiele, die Liste ist lang: im Baltikum, in Zentral- und Osteuropa, im Mittleren Osten, in Nordafrika und der Sahel-Zone. Und die grüne Außenpolitikerin Franziska Brantner plädiert für mehr europäische Souveränität.

 Der Weg dahin ist in jeder Hinsicht noch weit. Auch wenn die Bekenntnisse zu einem Ausbau europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den vergangenen Jahren zahlreich waren, sind die Fähigkeiten, Interessen und auch das Selbstverständnis der großen EU-Nationen zu unterschiedlich.

Debatte über Sicherheitspolitik vernachlässigt

 In Deutschland ist eine große sicherheitspolitische Debatte nie geführt worden. “Die Politik muss der Bevölkerung besser erklären, warum deutsche Soldaten überall in der Welt eingesetzt werden. Warum das etwa im Interesse der Exportnation Deutschland ist, wenn Seewege aufrechterhalten werden“, sagt Jana Puglierin von der Denkfabrik „European Council on Foreign Relations“ (ECFR).

 Auch Carlo Masala, Politikwissenschaftler an der Universität der Bundeswehr München, bemängelt, dass die deutsche Politik der Bevölkerung die Diskussion nicht zumute: Der Kern des Soldatenberufs bestehe eben nicht in der Amtshilfe bei Naturkatastrophen oder der Corona-Krise, sondern in Einsatz, Kämpfen und im Extremfall auch im Töten und Sterben. Ein ehrlicher Diskurs darüber sei für die Einbindung und das Verständnis der Gesellschaft für die Bundeswehr notwendig. Der finde aber nicht statt.

Mehr Geld in die Hand nehmen

 Wenn Deutschland und Europa tatsächlich mehr Verantwortung übernehmen wollen, bedeutet das auch, dass militärische Fähigkeiten ausgebaut, europäisch gebündelt und koordiniert werden müssten, und dass dafür mehr investiert wird. Auf seiner Rede zum 65. Geburtstag der Bundeswehr hebt auch Bundespräsident Steinmeier hervor, dass ein verteidigungspolitisch starkes und handlungsfähiges Europa bedeutet, dafür mehr Geld in die Hand nehmen zu müssen.

Mehr Geld für die Verteidigung auszugeben, ist aber schon heute umstritten. Sowohl die Grünen als auch Teile der SPD schauen skeptisch auf die bereits erfolgten Erhöhungen des Verteidigungsetats, die auch mit Blick auf die Vorgabe der NATO erfolgt sind, bis 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für Verteidigungsausgaben auszugeben. Zumal absehbar weniger Geld zu verteilen ist, wenn die Haushalte der kommenden Jahre durch die Corona-Krise schmaler ausfallen.

Ohne die USA „taub, stumm und blind“

 Raketenabwehr, Luftaufklärung, schnell verlegbare Truppen – die militärischen Fähigkeiten, die den Europäern fehlen, sind teuer, so Jana Puglierin vom ECFR. Und selbst wenn Deutschland und Europa jetzt sofort massiv investieren würden, wäre eine strategische Autonomie von den USA erst mal in weiter Ferne. „Im Moment sind wir ohne die Amerikaner verteidigungspolitisch taub, stumm und blind.“, sagt Puglierin.

 Wenn die grüne Außenpolitikerin Brantner also davon spricht, auf die „Pax Americana“, den amerikanischen Frieden, könne man sich nicht länger verlassen und der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sich perspektivisch eine stärkere Abkopplung von den USA wünscht, so kann das allenfalls als fernere Zukunftshoffnung verstanden werden.

Aus dem Dornröschenschlaf geweckt

 Unabhängig davon, in welchem Maße die politischen Parteien ihre Verteidugungspolitik künftig an die USA knüpfen wollen: Die Präsidentschaft Trumps sollte Deutschland und Europa aus ihrem sicherheitspolitischen Dornröschenschlaf geweckt haben. Es gibt keine Gewissheit, ob nicht in vier Jahren wieder ein Trump die USA regiert. Und dann muss der Satz „mehr Verantwortung übernehmen“ gefüllt sein – im Idealfall mit einer sicherheitspolitischen Debatte, die in Deutschland geführt worden ist, aber auch mit dem „Sich-ehrlich-machen“, dass Sicherheit und Souverenität auch Geld kosten.“

Und hier meine Meinung dazu:

Frau Merkel spricht von stärkeren Anstrengungen, um „für unsere Sicherheit zu sorgen und für unsere Überzeugungen in der Welt einzutreten“. Das sind aber zwei ganz verschiedene Dinge: Sicherheit ja, aber der Welt welche Überzeugungen auch immer zu vermitteln, sollte es keiner militärischen Anstrengungen bedürfen.

Und dass Frau Kramp-Karrenbauer militärische Präsenz im Baltikum, in Zentral- und Osteuropa, im Mittleren Osten, in Nordafrika und der Sahel-Zone zeigen will, ohne dass eine konkrete Bedrohung Deutschlands vorliegt, ist haarsträubend.

Dann wird da noch Frau Puglierin zitiert mit der Meinung, dass deutsche Soldaten überall in der Welt eingesetzt werden müssen, um die Seewege der Exportnation Deutschland aufrecht zu erhalten – das Ganze ohne einen konkreten Anlass. Und wenn es tatsächlich irgendwo auf Deutschlands Exportwegen zu Wasser, zu Land oder in der Luft kriegerische Auseinandersetzungen gibt, ist das noch lange kein Grund, militärisch einzugreifen. Hier sind m.E. Gespräche, Verhandlungen und Diplomatie gefragt und ggf. auch einmal Umwege auf den Handelswegen.

Herr Carlo Masala wird noch deutlicher: Der Soldatenberuf bestehe im Extremfall auch im Töten und Sterben. Und das heute am Volkstrauertag, wo der vielen Soldaten gedacht wird, die auf entsetzliche Weise in Kriegen zu Tode kamen, die von deutschem Boden ausgingen. Sicherheitspolitik darf eben nicht in erster Linie auf Gewalt beruhen, sondern auf Verständigung zwischen den Völkern und Staaten.

Und zu guter Letzt kommt dann noch das Geld ins Spiel. Aus lauter Angst, die USA könnten uns wobei auch immer im Stich lassen, sollen wieder Milliarden in die Rüstung gesteckt werden, die wir so dringend für Bildung und Soziales benötigen. Dafür darf es keine Mehrheiten im Bundestag geben!

Wir hatten in der Schweriner Ortsgruppe einen Allgemeinen Forderungskatalog Aufstehen erarbeitert, ich gebe mal das Kapitel "Krieg und Frieden" als Diskussionsgrundlage zur Kenntnis (Datei).

Ich vertrete die Auffassung, dass wir keine weitere Friedensbewegung bilden sollten, sondern uns als Aufstehen für die Unterstützung etablierter nationaler und regionaler Bewegungen, die alle oder ggf. Teile unserer Ziele vertreten, entscheiden sollten. Kriterium sollte sein, dass weitere Ziele der GRuppen nicht generellen Zielen von Aufstehen entgegenstehen.

Langfristig muss es uns gelingen diese externe Gruppierungen auch zur Unterstützung weiterer Ziele von Aufstehen zu gewinnen.